Erdogan bildet nach Skandal Kabinett um

Türkei

Erdogan bildet nach Skandal Kabinett um

 Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan will offenbar mit einer umfangreichen Kabinettsumbildung auf den in der vergangenen Woche bekanntgewordenen Korruptionsskandal reagieren. Noch im Dezember würden vermutlich zehn Minister ausgetauscht, berichtete die Zeitung "Hürriyet" am Montag.

Wegen des Verdachts, in illegale Geschäfte der staatlichen Halkbank mit dem Iran verwickelt zu sein, waren zuvor Ermittlungsverfahren gegen die Söhne zweier Minister und den Bankchef eingeleitet worden.

Mit dutzenden Festnahmen hatte die Staatsanwaltschaft am vergangenen Dienstag den Skandal ins Rollen gebracht. Innenminister Muammer Güler, gegen dessen Sohn in dem Zusammenhang ermittelt wird, habe schon am Tag der Festnahmen seinen Rücktritt angeboten, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu am Montag. Güler und Innenminister Zafer Caglayan, dessen Sohn ebenfalls in Untersuchungshaft genommen wurde, seien unter den Ressortchefs, die nun ihren Hut nehmen müssten, hieß es in übereinstimmenden Medienberichten.

Die beiden Minister sowie die Halkbank weisen sämtliche Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Skandal zurück. Erdogan selbst bezichtigte die Staatsanwaltschaft einer Schmierenkampagne gegen ihn und seine Regierung, zugleich entließ er zahlreiche Polizeichefs.

Der Skandal droht die Popularität des seit elf Jahren amtierenden Regierungschefs vor der Regionalwahl im März zu beschädigen. Am Sonntag hatten in Istanbul tausende Menschen gegen den Ministerpräsidenten demonstriert und den Rücktritt der gesamten islamisch-konservativen Regierung gefordert. Die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer ein, um die Menge auseinander zu treiben.

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