Türkei: Ex-General ist Hauptangeklagter

Putschversuch

Türkei: Ex-General ist Hauptangeklagter

Im Zusammenhang mit einem mutmaßlichen Putschversuch hat die türkische Justiz fast 200 Verdächtige angeklagt. Im Rahmen der im Februar aufgenommenen Ermittlungen seien in Istanbul 196 Menschen angeklagt worden, berichteten am Montag türkische Medien. Zu den Verdächtigen zählten mehr als 30 aktive oder in den Ruhestand versetzte Militärs, berichtete die Zeitung "Hürriyet" auf ihrer Website. Hauptbeschuldigter sei der General außer Dienst, Cetin D. Er hatte die Anschuldigungen zurückgewiesen. Auch ein ehemaliger Chef der Marine, ein früherer Chef der Luftwaffe und ein früherer Vize-Chef des Generalstabs müssen sich vor Gericht verantworten.

"Operation Schmiedehammer"
Wann der Prozess beginnen soll, wurde nicht mitgeteilt. Laut türkischer Nachrichtenagentur Anadolu drohen den Angeklagten 15 bis 20 Jahre Haft. Ihnen wird vorgeworfen, sie hätten unter dem Decknamen "Operation Schmiedehammer" Anschläge auf Moscheen geplant und Spannungen mit Griechenland säen wollen, um das Land ins Chaos zu stürzen und einen Staatsstreich gerechtfertigt erscheinen zu lassen. Sie wollten demnach die damals neue Regierung der religiös geprägten Partei AKP aus Angst vor einer Islamisierung des Landes stürzen.

Die türkische Armee versteht sich als Verteidigerin der laizistischen Grundordnung des Landes und stürzte in einem halben Jahrhundert bereits vier Regierungen. Gegner werfen der Regierung vor, mittels der Ermittlungen die Armee diskreditieren zu wollen.

Marine-Oberst droht lebenslang
Wegen eines anderen Verschwörungsplans gegen die AKP-Regierung sollte am Dienstag vor einem Militärgericht ein Prozess gegen den Marine-Oberst Dursun C. beginnen. Ihm werden Machtmissbrauch und Verleumdung der Armee zur Last gelegt. In der Angelegenheit läuft bereits ein Zivilprozess gegen C., dabei droht ihm eine lebenslange Haftstrafe. Das Verfahren ist Teil der seit 2007 laufenden Ermittlungen gegen die Geheimorganisation Ergenekon wegen Putschplänen gegen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan.

Laut Zeitungsbericht vom Juni vergangenen Jahres hatte C. geplant, den Rückhalt der AKP und der sie unterstützenden muslimischen Kleriker-Bruderschaft von Fethullah Gülen zu schwächen. Er wollte demnach Drogen und Waffen in Wohnhäusern angehender Kleriker verstecken und sie dann in Razzien beschlagnahmen lassen. Dadurch habe er erreichen wollen, dass die Bruderschaft als Terrorgruppe eingestuft wird und die Regierung ins Zwielicht gerät. C. wies die Anschuldigungen zurück und erklärte, seine Unterschrift unter einem entsprechenden Schriftstück sei gefälscht.

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