Türkei: Kurz blockiert EU-Erklärung

Veto Österreichs

Türkei: Kurz blockiert EU-Erklärung

Im Streit um die Türkei-Politik der EU hat Österreich ein Veto eingelegt. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) blockierte am Dienstag in Brüssel Schlussfolgerungen des EU-Ministerrates zur EU-Erweiterung. Kurz hatte ein Einfrieren der EU-Beitrittsgespräche verlangt. Eine Mehrheit der Staaten lehnte dies ab. Wie es weiter in Ratskreisen hieß, werde es nur eine Erklärung der slowakischen EU-Ratspräsidentschaft zur Türkei geben.

Nach Angaben des schwedischen Botschafters Lars Danielsson unterstützten 27 EU-Staaten eine gemeinsame EU-Linie zur Türkei. "Österreich blockiert die Schlussfolgerungen des Allgemeinen Rates wegen der Türkei. Aber Konsens unter den anderen 27", twitterte der EU-Botschafter am Dienstag.

Die Nicht-Einigung hat keine unmittelbaren Konsequenzen. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hatte ein Einfrieren der EU-Beitrittsgespräche verlangt, was die anderen EU-Staaten ablehnten.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 10

Top Gelesen 1 / 5

Diese Website verwendet Cookies
Cookies dienen der Benutzerführung und der Webanalyse und helfen dabei, die Funktionalität der Website zu verbessern, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten. Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Impressum  
Es gibt neue Nachrichten