Türkei: Yildirim kündigt Verfassungsänderungen an

Nach Putschversuch

Türkei: Yildirim kündigt Verfassungsänderungen an

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim hat nach dem gescheiterten Militärputsch eine Reihe von Verfassungsänderungen angekündigt. Dafür gebe es jetzt genügend Schnittmengen zwischen den einzelnen politischen Parteien, sagte er am Montag nach einer von Präsident Recep Tayyip Erdogan geleiteten Kabinettssitzung.

Vor etwa eineinhalb Wochen waren Teile des Militärs mit einem Umsturzversuch gescheitert. Die Behörden gehen seitdem massiv gegen mutmaßliche Unterstützer der Putschisten vor. Im Westen stößt dies zunehmend auf Kritik. Eine Verfassungsänderung war bereits vor dem Putschversuch im Gespräch. Das hatte Sorgen geschürt, Präsident Recep Tayyip Erdogan könne versuchen, über diesem Wege seine Macht auszuweiten.

 

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