Türkei sperrt Luftraum für Israel

Die Türkei hat ihren Luftraum offenbar nur für israelische Militärflugzeuge gesperrt. Regierungskreise in Ankara betonten am Montag allerdings, in Einzelfällen könnten Flüge auch künftig genehmigt werden. Die amtliche Nachrichtenagentur Anadolu hatte zuvor unter Berufung auf Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan von einem generellen Flugverbot für Maschinen aus Israel berichtet. Die Maßnahme sei nach der israelischen Militäraktion gegen eine Flotte mit Hilfsgütern für den Gazastreifen am 31. Mai verhängt worden.

Offiziere mussten Umweg nehmen
Mindestens einem israelischen Flugzeug mit mehr als 100 Offizieren an Bord hat die Türkei bereits die Nutzung ihres Luftraums verwehrt, wie die israelische Zeitung "Yediot Ahronot" am Sonntag berichtete. Die Offiziere wollten zu einem Besuch der Gedenkstätte im ehemaligen Konzentrationslager Auschwitz nach Polen fliegen. Die Maschine habe einen Umweg nehmen müssen, berichtete das Blatt. Die israelischen Streitkräfte hätten offiziell nicht auf den Vorfall reagiert, um die Spannungen mit der Türkei nicht weiter anzuheizen.

Bei der israelischen Militäraktion gegen die Gaza-Hilfsflotte waren neun türkische Aktivisten getötet worden. Die Türkei rief daraufhin ihren Botschafter aus Israel zurück und sagte gemeinsame Militärmanöver ab. Ankara fordert von Israel die Rückgabe der beschlagnahmten Schiffe, eine Entschädigung der Opfer und eine internationale Untersuchung des Zwischenfalls. Israel setzte stattdessen eine eigene Untersuchungskommission ein, der allerdings auch zwei ausländische Beobachter angehören.

Drohung gegen iranische Aktivisten
Israel droht unterdessen iranischen Aktivisten einer möglichen neuen Flottille mit Lieferungen für den Gazastreifen mit Verhaftung. "Sie werden nicht durchkommen, wir lassen kein Schiff durchkommen - es sei denn, sie sind bereit, in Ashdod anzulegen", sagte der israelische Handelsminister Benjamin Ben-Eliezer der "Financial Times Deutschland". "Das ist ein Ticket ohne Rückfahrschein. Sie kommen rein, aber sie kommen nicht mehr hinaus."

Am Montag wurde nun die Fahrt abgesagt. Grund dafür sei, dass die ägyptischen Behörden die Passage durch den Suezkanal nicht genehmigt hätten, teilte die Gesellschaft auf ihrer Internet-Seite mit. Die für den Kanal zuständige Schifffahrtsbehörde teilte hingegen mit, bei ihr sei keine iranische Anfrage zur Durchfahrt eingegangen. Generell gebe es dort zudem keine Beschränkungen für iranische Schiffe.

Eine iranische Flottille vor der Küste Gazas würde zu einer gefährlichen Konfrontation mit Israel führen. Teheran hatte zuvor gar erwogen, eigene Schiffe durch Elitesoldaten der iranischen Revolutionsgarde schützen zu lassen. Iran gilt als Waffenlieferant der im Gazastreifen herrschenden radikalislamischen Hamas. Iranischen Presseberichten zufolge erwägen iranische Aktivisten und Politiker nun, an Bord libanesischer Schiffe in das Gebiet zu gelangen.

Auch Baustoffe dürfen in Gazastreifen
Ben-Eliezer kündigte an, dass Israel im Zuge der Lockerung der Blockade künftig auch Baumaterialien in den Gazastreifen lassen werde. "Wenn es um Zement für Bauzwecke geht, gibt es kein Problem", sagte Ben-Eliezer. Auch weiteres Material für die Sanierung werde man passieren lassen. Man wolle der Welt zeigen, dass das Problem mit dem Gazastreifen "keine humanitäre Frage" sei. Israel will dem Handelsminister zufolge auch palästinensische Exporte aus dem Gazastreifen ermöglichen.

Ben-Eliezer verbat sich jedoch ausländische Einmischung. Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle hatte Anfang vergangener Woche eine "komplette Öffnung" des Gazastreifens gefordert. "Wenn es um Sicherheit geht, würde ich Deutschland keine Ratschläge geben", sagte Ben-Eliezer. Dasselbe gelte auch andersherum.