Sonderthema:
Video zum Thema Türkische Medien toben: Österreich steckt hinter Putschversuch
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen

Erneuter Eklat

Türkische Medien toben: Österreich steckt hinter Putschversuch

Der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci darf aktuell nicht in Österreich einreisen. Das teilte das Außenministerium am Montag mit. Zeybekci wollte am kommenden Sonntag an einer Veranstaltung in Wien-Liesing zum Gedenken an den ersten Jahrestag des Putschversuchs in der Türkei teilnehmen.

In der Türkei gingen aufgrund der Entscheidung die Wogen hoch. Die türkische Tageszeitung "Hürrieyt" nannte es einen "Skandal". Ein Erdogan-treuer TV-Sender wetterte gegen Sebastian Kurz und nannte den Außenminister "arrogant". Ein TV-Journalist soll sogar gesagt haben, dass "Österreich hinter dem Putschversuch steckt".

Kurz sieht Gefahr für die öffentliche Ordnung

Die Entscheidung von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) ist laut Aussendung darin begründet, dass der türkische Minister "ausschließlich zum Zwecke eines öffentlichen Auftritts" hierherkommen wollte: "Es besteht Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit in Österreich." Zu einem bilateralen Besuch wäre Zeybekci hingegen "natürlich willkommen", hielt das Ministerium weiter fest.

Kurz sagte dazu gegenüber dem Ö1-Mittagsjournal, dass er nicht wolle, dass die "aufgeheizte Stimmung" in der Türkei nach Österreich gebracht wird. "Wenn diese Spannungen nach Österreich hereingetragen werden, dann ist das etwas, was ich klar ablehnen muss."

Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) unterstützte Kurz. "Hier geht es darum, dass die türkische Regierung und ihr Präsident (Recep Tayyip Erdogan, Anm.) politischen Einfluss in Österreich ausüben wollen. Das geht nicht, das werden wir nicht zulassen", sagte er im Ö1-Mittagsjournal. Nach Angaben von Kerns Sprecher Nikolai Moser war die Entscheidung für ein Verbot im Vorfeld zwischen Außenministerium und Bundeskanzleramt akkordiert worden.

Türkisches Außenamt protestiert

Das türkische Außenministerium protestierte gegen den Schritt und sprach von einem "warnenden Beispiel": "Österreich ist in der Verteidigung demokratischer Werte nicht ehrlich", teilte Ankara am Montag mit. "Der ehrenwerte Wirtschaftsminister wollte an einer Veranstaltung teilnehmen, mit der der Gefallenen und Verletzten gedacht werden sollte, die sich dem verräterischen Putschversuch entgegengestellt haben, um die Demokratie zu verteidigen."

Die Reaktion des Wirtschaftsministeriums in Ankara sorgte indes für etwas Verwirrung. Es teilte mit, der Minister habe eigentlich in Wien den Außen- und Wirtschaftsminister treffen wollen, "um die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit Österreich zu vertiefen". Dieser Wunsch sei aber der österreichischen Seite noch gar nicht mitgeteilt worden. Weiter hieß es: "Wir haben nicht beantragt, eine Veranstaltung zum 15. Juli organisieren." Die geplante Veranstaltung wird allerdings von der Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) Austria, einem in Österreich eingetragenen Verein, organisiert.

UETD empört

Die Organisation, die der türkischen Regierungspartei AKP nahesteht, zeigte sich ihrerseits empört über das Verbot. UETD-Austria-Sprecher Ramazan Aktas bezeichnete die Entscheidung am Montag gegenüber der APA als "undemokratisch": "Das ist eine rein populistische Haltung von Außenminister Sebastian Kurz." Mit der Gedenkveranstaltung im Etap Event Center in Wien-Liesing habe man eigentlich zeigen wollen, "wie demokratisch die türkische Bevölkerung ist", sagte der Sprecher. Außerdem hätte Minister Zeybekci bei dem Event über seine eigenen Erfahrungen in der Putschnacht vom 15. Juli 2016 berichten können, da er diese im Parlamentsgebäude in Ankara selbst miterlebt habe.

Bereits zuvor hatte es ähnliche Einreiseverbote gegen türkische Politiker in den Niederlanden und Deutschland gegeben.
 

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 8

Top Gelesen 1 / 5

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen