USA: Noch keine Einigung auf Resolution

Syrien

USA: Noch keine Einigung auf Resolution

Die fünf Veto-Mächte im UN-Sicherheitsrat haben sich nach Angaben eines US-Offiziellen noch nicht auf eine Syrien-Resolution geeinigt. Man habe in den Diskussionen über eine Resolution zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen Fortschritte gemacht, aber es gebe "noch einiges zu tun". Zuvor war in westlichen Diplomatenkreisen von einer Einigung berichtet worden, die bei dem Treffen der UN-Botschafter der Veto-Mächte Russland, China, Frankreich, Großbritannien und der USA erzielt worden sei.

Die russische Seite dementierte dies später. "Die angeblichen Berichte, wonach die fünf Veto-Mächte des Sicherheitsrates sich auf den Kern einer Syrien-Resolution geeinigt haben, stimmen nicht", zitierte die Agentur Interfax einen namentlich nicht genannten Diplomaten in New York. "In der russischen Delegation war man äußerst verwundert über diese Informationen", hieß es weiter.

Der Sicherheitsrat ist bei dem Thema Syrien seit Beginn des Konflikts gespalten, weil Syriens enger Verbündeter Russland sowie China keine Resolution mit Strafmaßnahmen gegen das Regime zulassen wollen. Die USA beharren auf Strafmaßnahmen gegen das Regime von Präsident Bashar al-Assad nach Kapitel VII der UN-Charta, sollte Syrien bei der Vernichtung seiner Giftgas-Bestände Widerstand leisten.
 

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