Assange unter Druck

USA bereiten Wikileaks-Klage vor

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Julian Assange soll so bald wie möglich vor Gericht gestellt werden.

Die US-Justiz treibt ihre Bemühungen voran, den Gründer der Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, vor Gericht zu stellen. Eine die Beweislage zur Anklage prüfende Grand Jury werde am Mittwoch unter Eid einen Freund des US-Soldaten Bradley Manning vernehmen, der zehntausende geheime Regierungdokumente an Wikileaks weitergegeben haben soll, teilte Mannings Unterstützerkomitee am Dienstag mit. Die USA prüfen seit längerem rechtliche Schritte gegen Assange, weil Wikileaks im vergangenen Jahr Depeschen der US-Diplomatie sowie geheime US-Unterlagen zu den Einsätzen in Afghanistan und im Irak im Internet veröffentlichte.

Grand Jury

Vor der Grand Jury sollen laut dem Unterstützerkomitee Mannings Freund David House, der den Soldaten mehrfach im Gefängnis besuchte, sowie "mehrere Personen mit Wohnsitz in der Region Boston" unter Eid aussagen. Die Verweigerung der Aussage kann in den USA juristisch verfolgt werden. Die Vernehmung soll in Alexandria im US-Bundesstaat Virginia bei Washington stattfinden. Auch Wikileaks bestätigte den Termin.

Er bedeutet nicht unbedingt, dass eine Anklage gegen Assange bevorsteht, sondern eher, dass die US-Justiz dieses Ziel weiterverfolgt. Ermittlungen gegen Assange waren im Juli 2010 eingeleitet worden. Eine Anklageerhebung gegen den Australier gilt aber juristisch als schwierig. Eine Möglichkeit wäre laut Rechtsexperten zu belegen, dass Assange Manning dazu angestiftet hat, die vertraulichen Dokumente zu stehlen. Manning selbst droht wegen der Weitergabe der Daten vor einem Kriegsgericht lebenslange Haft.

Sex-Attacken
Assange war im vergangenen Dezember auf Grundlage eines schwedischen Haftbefehls wegen Sexualdelikten in London festgenommen worden. Der Internetaktivist hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen und sieht diese als Teil eines Komplotts. Er befürchtet, dass Schweden ihn letztlich an die USA ausliefern könnte. Die britische Justiz hat Ende Februar in erster Instanz seiner Auslieferung an Schweden zugestimmt. Dagegen hatte Assange Berufung eingelegt.

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