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USA fordern

Nach Raketentest

USA fordern "beispiellose" Sanktionen gegen Kim

 Nach umstrittenem neuen Raketenstart in Nordkorea wollen die USA im UNO-Sicherheitsrat die bisher härtesten Sanktionen gegen das Regime in Pjöngjang durchsetzen. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen in New York, Samantha Power, rief am Sonntag (Ortszeit) insbesondere China auf, sich "harten beispiellosen Maßnahmen" anzuschließen.

Scharfe Sanktionen
Die Maßnahmen sollten die Erwartungen des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un übersteigen. Das höchste UNO-Gremium hatte zuvor den Raketenstart scharf verurteilt.

Einen Tag nach dem Raketenstart kam es am Montag zu einem Zwischenfall an der strittigen innerkoreanischen Seegrenze im Gelben Meer. Die südkoreanischen Streitkräfte gaben nach eigenen Angaben Warnschüsse ab, als ein Patrouillenboot aus Nordkorea in südkoreanische Gewässer eingedrungen sei. Das Boot sei nach den Schüssen wieder abgedreht. An der Seegrenze kommt es öfters zu Zwischenfällen. Nicht selten überqueren Patrouillenboote aus Nordkorea auch bei der Kontrolle von Fischkuttern die Seegrenze.

Spannungen
Die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel haben nach einem neuen nordkoreanischen Atomtest im Jänner und dem Raketenstart am Sonntag zugenommen. Das stalinistische Regime in Pjöngjang sprach von einem Satellitenstart zur Weltraumerforschung. Die Weltgemeinschaft sieht dahinter allerdings den verdeckten Test einer militärischen Langstreckenrakete.

"Mit jeder dieser Aktionen kommt die Volksrepublik ihrem Ziel näher, atomar bestückte interkontinentale ballistische Raketen zu entwickeln", sagte Power. "Wir hoffen, dass China wie alle Ratsmitglieder die ernste Bedrohung des regionalen Friedens und der Sicherheit sehen wird." Sie forderte ein rasches Handeln des Sicherheitsrates.

Der Ratsvorsitzende Rafael Ramirez aus Venezuela hatte nach einer Dringlichkeitssitzung des UNO-Gremiums angekündigt, dass eine weitere Resolution gegen Nordkorea vorbereitet werde. Nordkorea sind durch bestehende Resolutionen Atomtests sowie der Start von Raketen unter Verwendung ballistischer Raketentechnik untersagt.

US-Außenminister John Kerry bekräftigte nach dem Raketenstart in Telefonaten mit seinen südkoreanischen und japanischen Amtskollegen die "eiserne Verpflichtung" der USA, die beiden verbündeten Länder zu verteidigen. Zudem habe er die Bedeutung eines einheitlichen internationalen Vorgehens gegen Nordkoreas Provokationen betont, sagte Außenamtssprecher John Kirby.

Nordkorea hatte zuletzt Ende 2012 eine Weltraumrakete gestartet. Der Start wurde damals weltweit verurteilt. Nach dem vierten Atomtest Nordkoreas heuer am 6. Jänner nahm der Weltsicherheitsrat bereits Diskussionen über neue Sanktionen gegen Pjöngjang auf.
 

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