US-Regierungskreise

USA treten aus UNO-Menschenrechtsrat aus

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Die Ankündigung soll noch am Dienstag erfolgen.

Die USA wollen offenbar ihre Mitgliedschaft im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen kündigen. Außenminister Mike Pompeo und die amerikanische UNO-Botschafterin Nikki Haley würden dies noch am Dienstag bekanntgeben, war aus US-Regierungskreisen zu vernehmen.

Die USA haben seit längerem mit einem Austritt aus dem Rat gedroht, dem derzeit 47 Mitglieder angehören. Sie fordern eine Reform und werfen dem Gremium mit Sitz in Genf vor, anti-israelisch zu sein. US-Präsident Donald Trump hat bereits mehrere internationale Vereinbarungen gekündigt. So ordnete er für sein Land einen Rückzug aus dem Pariser Klimaschutzabkommen und aus dem Atomabkommen mit dem Iran an.

"Skrupellos"

Der Rat ist dafür zuständig, die Einhaltung der Menschenrechte in den Mitgliedstaaten zu überwachen. Bei einer Sitzung am Montag bezeichnete der Menschenrechtskommissar der Vereinten Nationen, Zeid Ra'ad al-Hussein, die Trennung von Familien an der Grenze zwischen den USA und Mexiko als "skrupellos".

Zeid sprach unter Berufung auf den Verband der Kinderärzte in den USA von einem "von der Regierung genehmigten Kindesmissbrauch", der "irreparable Schäden" und "lebenslange Konsequenzen" zur Folge haben könne. Er forderte die US-Regierung auf, die "gewaltsame Trennung" der Kinder von ihren Eltern "sofort" zu beenden und die UNO-Kinderrechtskonvention zu ratifizieren.

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