USA und Ukraine starten Manöver

Im Schwarzen Meer

USA und Ukraine starten Manöver

Gegen den Protest Russlands beginnen die USA und die Ukraine an diesem Montag im Schwarzen Meer ein gemeinsames See-Manöver. Ziel der dreitägigen Übung Sea Breeze 2014 sei das Gewährleisten der maritimen Sicherheit in einem Krisengebiet, teilte das Verteidigungsministerium in Kiew mit. Unklar war, ob am Montag auch die verschärften EU-Sanktionen gegen Russland beschlossen werden.

Russland hatte das Manöver nahe dem Krisengebiet Ostukraine als "völlig unpassend" kritisiert. Die Führung in Moskau verlegte den russischen Lenkwaffenkreuzer "Moskwa" (Moskau) ins Mittelmeer. An der Übung nehmen neben der USA und der Ukraine auch Kanada, Rumänien, Spanien sowie die Türkei teil.

Brüchige Feuerpause
Die nach monatelangen Kämpfen am Freitag vereinbarte Feuerpause in der Ostukraine erwies sich trotz aller Friedensbeteuerungen der Konfliktparteien am Wochenende als brüchig. Bei Granatenbeschuss kam in der Hafenstadt Mariupol eine Frau ums Leben. Auch in Donezk soll es Todesopfer gegeben haben. Unklar war zunächst, wer für den Beschuss verantwortlich war.

Weitere EU-Sanktionen
Die Einhaltung der Waffenruhe könnte aber die Entscheidung über die Verschärfung der EU-Sanktionen gegen Russland beeinflussen. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sagte am Sonntag dem belgischen Sender VRT, die Maßnahmen können wieder rückgängig gemacht werden, falls die Waffenruhe hält. Am Freitag hatten sich die Botschafter der 28 Mitgliedsstaaten auf neue Sanktionen geeinigt, am Montag sollten sie beschlossen werden. Russland hatte mit einer "Reaktion" gedroht, sollten die Sanktionen in Kraft treten.

OSZE will Beobachter verdoppeln

Ebenfalls am Montag könnte eine Entscheidung über die Aufstockung der OSZE-Präsenz zur Überwachung der Waffenruhe fallen. Demnach soll die Mission von 250 auf 500 Personen ausgeweitet werden. Österreich, das im Rahmen der zivilen OSZE-Mission mit vier Personen im Einsatz ist, ist zu einer Aufstockung seines Kontingents bereit.

Die prorussischen Separatisten wollen unterdessen eine Abspaltung von der Zentralmacht auf dem Verhandlungsweg durchsetzen. Die Aufständischen würden sich "in sieben bis acht Tagen" in Minsk mit Vertretern der Ukraine, Russlands und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) treffen, sagte Separatistenführer Alexander Sachartschenko dem Moskauer Radiosender Kommersant-FM.

Thema in der weißrussischen Hauptstadt soll dann eine Unabhängigkeit der selbst ernannten "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk sein. "Der mit Kiew vereinbarte Sonderstatus ist nicht endgültig", sagte Sachartschenko. Die ukrainische Regierung lehnt eine Abspaltung ab.

 

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