Ukrainische Regierung ist zurückgetreten

Neuwahlen geplant

Ukrainische Regierung ist zurückgetreten

Angesichts des Bruchs der Regierungskoalition in der Ukraine hat Ministerpräsident Arseni Jazenjuk den Rücktritt seiner Regierung erklärt. Er ziehe die Konsequenzen aus der Auflösung der Regierungskoalition, erklärte Jazenjuk am Donnerstag in Kiew. Zuvor hatten mehrere Regierungsparteien ihren Rückzug aus der Koalition verkündet, sie wollen damit den Weg für vorgezogene Parlamentswahlen ebnen.

Prowestliche Kräfte um den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko haben die Regierungskoalition im Parlament verlassen, um den Weg für Neuwahlen freizumachen. Eine vorgezogene Wahl der Obersten Rada hatte Poroschenko bei seinem Amtsantritt Anfang Juni angekündigt, um die krisengeschüttelte Ex-Sowjetrepublik zu stabilisieren.

Ihren Austritt aus der Koalition verkündeten am Donnerstag die Partei Udar des Kiewer Bürgermeisters und Ex-Box-Profis Vitali Klitschko sowie die nationalistisch geprägte Partei Swoboda von Oleg Tjagnibok.

Sollte die Vaterlandspartei von Regierungschef Arseni Jazenjuk keinen Koalitionspartner finden, werden Neuwahlen angesetzt. Die Partei, zu der auch Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko gehört, unterstützte eine Auflösung der Rada. Als möglicher Wahltermin wird der 26. Oktober genannt. Poroschenko will so seine Machtbasis festigen.

Die Koalition "Europäische Wahl" hatte sich im Februar nach dem Sturz des prorussischen Präsidenten Viktor Janukowitsch gebildet. Zur Koalition gehörten 256 Abgeordnete.

Im Parlament war es zuletzt zu tumultartigen Szenen unter Beteiligung der Kommunisten gekommen. Parlamentschef Alexander Turtschinow löste die Fraktion der Kommunisten auf. Zudem haben die Behörden ein Verfahren zum Verbot der Kommunistischen Partei eingeleitet.

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