Ungarns Rechte bauen Wahlerfolg noch aus

Fidesz-Mehrheit

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Ungarns Rechte bauen Wahlerfolg noch aus

Die rechtskonservative Partei Fidesz-MPSZ hat in der zweiten Runde der Parlamentswahl in Ungarn die Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht. Die bisher größte Oppositionskraft gewann laut offiziellen Ergebnissen am Sonntag insgesamt 262 von 386 Sitzen. 258 waren für eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig. In der zweiten Wahlrunde waren die Mandate in jenen 57 der 176 Einzelwahlkreise entschieden worden, wo in der ersten Runde am 11. April kein Kandidat die absolute Mehrheit erhalten hatte.

Bei der Abstimmung gingen nur drei der 57 noch nicht in der ersten Runde am 11. April entschiedenen Einzelwahlkreise nicht an Fidesz. Lediglich im 13. Budapester Bezirk konnten sich zwei Kandidaten der bisher regierenden Sozialisten durchsetzen. Insgesamt gingen 173 der 176 Einzelwahlkreise an Fidesz.

Im nordungarischen Edeleny setzte sich der als Unabhängiger angetretene Bürgermeister der Stadt, Oszkar Molnar, durch. Fidesz hatte seinen umstrittenen Politiker, der mit Bemerkungen gegen Roma und Juden für Kritik gesorgt hatte, nicht mehr als Kandidaten aufgestellt, worauf dieser als Unabhängiger kandidierte.

Lendvai tritt zurück
Nach der schweren Wahlniederlage der regierenden Sozialisten (MSZP) bei der ungarischen Parlamentswahl gab die Vorsitzende der Partei, Ildiko Lendvai, am Sonntagabend ihren Rücktritt bekannt. Zugleich erklärte Lendvai auf einer Pressekonferenz, auf dem Ende Mai anstehenden Parteitag der MSZP werde sie auch ihren Rücktritt von ihrer Funktion im Parteivorstand anbieten.

MSZP-Spitzenkandidat Attila Mesterhazy, der als Nachfolger von Lendvai gehandelt wird, bezeichnete seine Partei mit ihren 59 Mandaten als stärkste Oppositionspartei, die damit eine große Verantwortung trage. Die MSZP hätte nach ihrer harten Wahlniederlage drei Aufgaben zu erfüllen, zu denen auch die "objektive und gründliche Aufarbeitung" der vergangenen 20 Jahre und der achtjährigen Regierungszeit gehöre. Weiter müsse sich die MSZP auf ihre Rolle als Oppositionspartei vorbereiten, müssen in dieser Rolle helfen, "das Land auf dem europäischen Wege zu halten". Als dritte Aufgabe bezeichnete Mesterhazy die Neuorganisation der MSZP, die als "offene, nationale, demokratische, charaktervoll linke Volkspartei arbeiten müsse".

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