Zypern: UNO will internationale Konferenz

Föderative Lösung angestrebt

Zypern: UNO will internationale Konferenz

Dies erklärte am Mittwoch UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon in New York. Der zypriotische Präsident Dimitris Christofias und der türkisch-zypriotische Volksgruppenführer Dervis Eroglu hätten bei den zweitägigen Gesprächen "aber begrenzte Fortschritte" erzielt, sagte Ban.

Beide Seiten wollten in den kommenden Wochen auf Zypern weiter verhandeln. Wenn es dann Fortschritte gibt, will Ban eine internationale Konferenz einberufen. Dies solle Ende April oder Anfang Mai sein, sagte der UNO-Generalsekretär. "Ich habe die beiden Führer dazu aufgerufen, entscheidende Schritte für eine endgültige Lösung zu unternehmen."

Angestrebt wird eine bundesstaatliche Lösung. Die Konfliktparteien vertreten dazu jedoch völlig andere Ansichten. Die griechischen Zyprioten streben eine Föderation mit einer starken Zentralregierung an. Die türkischen Zyprioten wollen dagegen nur eine Konföderation zweier Staaten auf der drittgrößten Mittelmeerinsel.

Zypern ist seit 1974 geteilt. Damals waren türkische Truppen nach einem vom damaligen griechischen Militärregime in Athen mit Wissen des US-Geheimdienstes CIA inszenierten Putsch gegen den zypriotischen Präsidenten Erzbischof Makarios auf der Insel gelandet, um deren Anschluss ("Enosis") an Griechenland zu verhindern. Sie besetzten 37,5 Prozent des Inselterritoriums. 200.000 griechische Zyprioten wurden aus dem Norden vertrieben, etwa 50.000 türkische Zyprioten flüchteten aus dem Süden in den Norden. Im Norden gibt es die von den türkischen Streitkräften besetzte und nur von Ankara anerkannte Türkische Republik Nordzypern. Im Süden liegt die Republik Zypern. Zypern wurde 2004 Mitglied der Europäischen Union, doch findet das EU-Regelwerk in dem von türkischen Truppen besetzten Nordteil keine Anwendung.

Ein UNO-Plan zur Wiedervereinigung ist 2004 von den griechischen Zyprioten in einem Referendum klar abgelehnt worden. Begründet wurde das Nein damit, dass der Plan dem Großteil der nach der türkischen Militärinvasion aus dem Norden Vertriebenen beziehungsweise deren Nachkommen die Rückkehr in ihre Heimatorte verwehrte, zugleich aber vorsah, dass ein beträchtlicher Teil der angesiedelten Festlandtürken auf der Insel bleiben kann. Die türkischen Zyprioten hatten für den Plan votiert.

Anfang Jänner hatte Ban die Konfliktseiten aufgefordert, ihre Gespräche bis zum 1. Juli 2012 erfolgreich abzuschließen, wenn Zypern die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernimmt.


 

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