Ganze Nation im Hollande-Taumel

Frankreich

Ganze Nation im Hollande-Taumel

Zum Schlafen ist der designierte Präsident Frankreichs, François Hollande (57), kaum gekommen: Bis in die Morgenstunden feierte er mit Tausenden Fans auf der Place de la Bastille. In Paris hörte man bis zum Morgengrauen Hupkonzerte und schreiende Menschen: „François Président!“

Diashow Hollande: Kuss & Jubel für Wahl-Sieger

Hollande sticht Sarkozy aus

Francois Hollande ist der neue Präsident Frankreichs.

Hollande sticht Sarkozy aus

Mitten in der Nacht reiste er von Tulle zur Mega-Party nach Paris.

Hollande sticht Sarkozy aus

Tausende Menschen feierten seinen Wahlsieg.

Hollande sticht Sarkozy aus

Und von seiner Ehefrau gabs auch einen Siegerkuss.

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Gestern begann die Realität für den Sozialisten, der Frankreich und die EU verändern will. Er hat mit 51,6 Prozent gegen Sarkozy gewonnen und muss nun das Land erst wieder einen.

Der scheidende Präsident Nicolas Sarkozy (57) bereitete am Montag im Élysée die Amtsübergabe vor. Am 15. Mai soll Hollande angelobt werden.

Gestern schon verkündete Hollande, dass er seine Reformen „möglichst rasch starten will“. 35 Maßnahmen plant er gegen die Rekordarbeitslosigkeit von zehn Prozent und eine Staatsverschuldung von 500 Milliarden Euro.

  • Steuer- und Bankenreform: Jahreseinkommen ab 150.000 Euro sollen um drei Prozent höher besteuert werden (45 Prozent). Einkommen ab einer Million Euro im Jahr sollen gar mit 75 Prozent besteuert werden.
  • Die Finanzmärkte sind seine „Gegner“: Hochspekulationsgeschäfte sollen verboten werden.
  • Europa: Und der neue „premier homme“ möchte den EU-Fiskalpakt aufschnüren. Er will auch einen Wachstumspakt in der EU.

Im Ausland wird Hollande hauptsächlich an seiner EU-Politik gemessen werden. Die Verbündete von Sarkozy, Deutschlands CDU-Kanzlerin Angela Merkel, rief François Hollande bereits Sonntagabend an, um ihm zu gratulieren und ihn nach Berlin einzuladen. Das wird sein erster Auslandstermin. Hollande: „Ich will als Erstes unseren deutschen Freunden erklären, dass wir einen Kurswechsel in der EU brauchen.“ Gemeint ist: Er will den EU-Fiskalpakt aufschnüren, der die EU-Staaten zu strengem Sparen verpflichtet.

Merkel stellt sich jedenfalls auf eine Achse mit Hollande ein, da er pragmatisch sei und die Realität ihn einholen werde.

Faymann freut sich auf einen neuen Verbündeten
In Österreich freut sich SPÖ-Kanzler Werner Faymann über einen neuen EU-Verbündeten. Mit Hollande ist erstmals seit Jahren wieder ein Sozialist Chef eines mächtigen EU-Landes. Mit ihm gemeinsam möchte Faymann nun in der EU eine Verschiebung hin zu „mehr Investitionen“.

Welche Reformen Hollande plant:

  • Reichensteuer: Ab 1 Mio. Euro gibt es 75 % Steuer.
  • Benzinpreis einfrieren: Für drei Monate wird der Benzinpreis eingefroren.
  • Pensionsreform: Wer 41 Jahre einbezahlt hat, soll wieder mit 60 Jahren in Pension gehen.
  • Kürzung Polit-Gehälter: Hollande kürzt Regierungsgehälter um 30 %
  • Fiskalpakt: Hollande wünscht zum Fiskalpakt auch ein Wachstumspaket.
  • Lehreroffensive: 60.000 neue Lehrerstellen.
  • Börse: Verbot von hochspekulativen Produkten.
  • Keine Schuldenbremse: Hollande lehnt Schuldenbremse in Verfassung ab.
  • Charta: Will „Verhaltenskodex“ wie ÖVP.

Kanzler Faymann über François Hollande
ÖSTERREICH:
Was ist François Hollande für ein Mensch?
Faymann:
Ich habe ihn immer als jemanden erlebt, der sehr zurückhaltend ist. Er ist sicher kein Demagoge, sondern ein sachorientierter Politiker, der die soziale Komponente einbringt. Das ist gut und passt gut zu meinem Kurs.

ÖSTERREICH: Sind die Roten in der EU nun gestärkt?
Faymann:
Ich hatte zeitweise den Eindruck, dass ich in der Eurozone die Stellung alleine halten muss. Insofern wird das sicher auch eine Stärkung bringen. Vor allem auch, weil die deutschen Sozialdemokraten immer stärker werden. Uns geht es auch darum, die soziale Ausgeglichenheit sicherzustellen.

ÖSTERREICH: Hollande will den EU-Fiskalpakt aufschnüren. Ist das vernünftig?
Faymann:
Da muss man zunächst fragen, was aufschnüren heißt. Die Grundsätze des Sparens und damit der Fiskalpakt müssen bestehen bleiben. Wenn er Punkte dazureihen will, etwa die Finanztransaktionssteuer, für die ich mich einsetze, dann ist das gut.

ÖSTERREICH: Er will auch ein Wachstumspaket?
Faymann:
Das ist das, was wir in Österreich leben: Wir sparen, aber haben auch Offensivmaßnahmen und Investitionen. Man muss Sparen und Investieren in Einklang bringen.

Autor: Isabelle Daniel
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