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Gaddafi bietet erneut Waffenruhe an

Libyen

Gaddafi bietet erneut Waffenruhe an

Die Vermittlungsmission des südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma bei dem libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi ist nach Medienberichten ohne Durchbruch geblieben. Zwar habe Zuma vor seinem Abflug aus Tripolis mitgeteilt, dass Gaddafi sich erneut zu einer von der Afrikanischen Union (AU) vorgeschlagenen Waffenruhe bereiterklärt habe, berichtete der arabische Nachrichtensender Al-Jazeera in der Nacht auf Dienstag. Auf den von den libyschen Aufständischen und vielen westlichen Staaten sowie Russland geforderten Rücktritt des seit 42 Jahren herrschenden Despoten sei dieser aber nicht eingegangen.

Treffen mit Gaddafi
Zuma war am Montag in Tripolis mit Gaddafi zusammengetroffen, um erneut über einen Lösung des Konflikt zu beraten. Dabei sollte es dem Vernehmen nach auch um eine mögliche "Exit-Strategie" für Gaddafi gehen. Beobachter hatten den Bemühungen von vornherein wenig Chancen eingeräumt.

Nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur JANA beklagte sich das libysche Regime bei Zuma über die Verletzungen der UNO-Resolutionen durch die NATO, warf ihr "versuchte politische Morde" sowie die Zerstörung der Infrastruktur vor. Es forderte die Afrikanische Union auf, den UNO-Sicherheitsrat einzuschalten. Auch Zuma hatte vor seinem Treffen mit Gaddafi die NATO-Angriffe scharf kritisiert. Sie behinderten die Bemühungen der AU um einen Frieden in dem nordafrikanischen Land. Das Bombardement durchkreuze die Versuche der AU, eine Lösung auszuhandeln, sagte Zuma dem südafrikanischen Fernsehen. Der Beginn der Mission habe sich wegen der Angriffe verzögert. Die AU habe zudem um "Erlaubnis" bitten müssen, nach Libyen einzureisen. Dies untergrabe die Integrität des afrikanischen Staatenbundes.

AU-Auftrag
Zuma war am Montag im Auftrag der AU nach Tripolis gereist, um mit Gaddafi über eine Lösung des Konflikts zu verhandeln. "Wir dürfen nicht erlauben, dass dieser Konflikt zu lange dauert", sagte er. Nach südafrikanischen Angaben wollte Zuma einen sofortigen Waffenstillstand vorschlagen, um humanitäre Hilfe und Reformen zu ermöglichen. Berichte, wonach Zuma Gaddafi zu einem Machtverzicht drängen will, wies das südafrikanische Präsidialamt als "irreführend" zurück.

m April war eine erste Mission Zumas bereits ohne Erfolg geblieben. Die Übergangsregierung in Benghazi (Bengasi) hatte den AU-Friedensplan abgelehnt, da er nicht der Rücktritt Gaddafis beinhaltete. Zudem forderten die Rebellen, dass er sich vor Gericht verantworten muss.

 Das libysche Staatsfernsehen zeigte indes Aufnahmen Gaddafis, wie dieser Zuma am Eingang eines Gebäudes empfängt. Es ist der erste öffentliche Auftritt des libyschen Machthabers seit Wochen.

NATO-Angriffe verschärft
Trotz der Kritik Gaddafis und Zumas hat die NATO ihre Angriffe auf Tripolis in letzter Zeit verschärft. Nach Angaben des libyschen Staatsfernsehens setzte das Militärbündnis seine Angriffe auch in der Nacht auf Dienstag fort. NATO-Kampfjets hätten "zivile und militärische Ziele" in Tripolis, dem Vorort Tajoura (Tajura) sowie in der 600 Kilometer weiter südlich gelegenen Stadt Al-Djufra (Jufrah) bombardiert. Ein AFP-Korrespondent in der libyschen Hauptstadt berichtete, er habe gegen Mitternacht (MESZ) Flugzeuge und entfernte Explosionen gehört.

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