NATO fliegt Angriffe bis Gaddafi stürzt

Libyen

NATO fliegt Angriffe bis Gaddafi stürzt

Die NATO werde ihre Luftangriffe fortsetzen, solange das libysche Volk noch bedroht sei, betonten Sarkozy und Cameron, die den Libyen-Einsatz maßgeblich initiiert hatten. "Wir haben uns auf die Fortsetzung des NATO-Einsatzes geeinigt, solange Gaddafi und seine Anhänger eine Gefahr für Libyen sind", sagte Sarkozy. Auch NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erklärte, der Einsatz werde solange weiter gehen, wie es eine Bedrohung für die Zivilbevölkerung gebe.

Kritik aus Brasilien
Brasilien dagegen kritisierte die NATO-Luftangriffe in Libyen als Verstoß gegen das UN-Mandat. Brasilien hatte sich im März ebenso wie Indien, Russland, China und Deutschland bei der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat über ein militärisches Eingreifen in Libyen enthalten. Brasilien ist derzeit ebenso wie Deutschland nichtständiges Mitglied des obersten UN-Gremiums.

Demokratie soll etabliert werden
Nach der internationalen Libyen-Konferenz in Paris hat der Übergangsrat der Rebellen einen Zeitplan für den Übergang des nordafrikanischen Landes zur Demokratie angekündigt. Innerhalb von acht Monaten sollten Wahlen zu einer Verfassungsgebenden Versammlung abgehalten werden, sagte der Vertreter des Übergangsrats in London, Guma al-Gamati, am Freitag dem Sender BBC. Ein Jahr danach solle die libysche Bevölkerung einen Präsidenten und ein Parlament wählen. "Wir haben einen klaren Plan erstellt mit einer Übergangsphase von 20 Monaten", sagte Gamati.

In den kommenden Tagen werde der Übergangsrat zur Gänze in die Hauptstadt Tripolis umziehen und in den kommenden acht Monaten das Land führen, sagte Gamati. Der untergetauchte Ex-Diktator Muammar al-Gaddafi sei "isoliert und beinahe eingekreist". Rund sechzig Länder haben bisher den Übergangsrat als rechtmäßige Vertretung des libyschen Volkes anerkannt. Als erstes Land tat Frankreich diesen Schritt am 10. März (Österreich am 18. Juni). Russland erkannte den Rat am Donnerstag nur als De-facto-Regierung an. Das Nachbarland Algerien will erst eine "repräsentative Regierung" Libyens nach deren Bildung anerkennen.

Internationale Gemeinschaft hilft
Die internationale Gemeinschaft hat der libyschen Übergangsregierung ihre Hilfe beim Wiederaufbau des Landes zugesagt. "Wir setzen uns dafür ein, dass die eingefrorenen libyschen Guthaben zur Verfügung gestellt werden", sagte Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy zum Abschluss der internationalen Libyen-Konferenz in Paris. "Das von Herrn Gaddafi hinterzogene Geld muss dem libyschen Volk zurückgegeben werden", fügte er hinzu. Unterdessen kündigte der abgetauchte libysche Diktator Muammar al-Gaddafi in einer am Donnerstag vom Fernsehsender Arrai in Auszügen verbreiteten Botschaft an, er wolle sich "niemals ergeben" und "den Kampf fortsetzen".

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat sich für die schnelle Entsendung einer humanitären UN-Mission nach Libyen ausgesprochen. "Ich habe die Absicht, eng mit dem UN-Sicherheitsrat zusammenzuarbeiten, um das Mandat für eine UN-Mission zu erhalten, die so schnell wie möglich beginnen könnte", sagte Ban laut UN-Angaben bei der Libyen-Konferenz. Am Rande der UN-Vollversammlung solle am 20. September ein hochrangiges Treffen zu Libyen stattfinden.

 

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