Merkel bestürzt über Gewalt in Libyen

Aufruf zur Ausreise

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Merkel bestürzt über Gewalt in Libyen

Die deutsche Bundesregierung hat die Gewalt in Libyen verurteilt. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei "bestürzt" und appelliere an die politisch Verantwortlichen, Versammlungsfreiheit zu gewähren und "den Dialog mit der Bevölkerung" zu suchen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Ähnlich äußerten sich die USA und die Arabische Liga. Auch Russland forderte ein Ende der Gewalt in Libyen.

Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle hat alle Deutschen in Libyen wegen der gewalttätigen Unruhen in dem Land zur Ausreise aufgerufen. Die Nachrichten von dort seien sehr alarmierend, sagte Westerwelle am Montag in Berlin. Scharf kritisierte der FDP-Politiker die politische Führung in Tripolis. "Wer in seiner solchen Lage sein eigenes Volk einschüchtern will, indem er in Libyen mit einem Bürgerkrieg droht, der zeigt nur, dass er am Ende ist." Bei der Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit handle es sich um universelle Rechte, die akzeptiert werden müssten. Nichts und niemand rechtfertige, dass Demonstranten mit Gewalt, Mord und Totschlag eingeschüchtert werden sollten. "Mit Gewalt darf dieser Freiheitswille nicht unterdrückt werden." Westerwelle betonte, die internationale Gemeinschaft stehe auf der Seite der Demonstranten. Die Regierung in Tripolis müsse sie ebenso wie die ausländischen Staatsbürger im Land schützen.

In der Hauptstadt Tripolis und weiteren Städten sind die Proteste gegen den seit 42 Jahren herrschenden Staatschef Muammar al-Gaddafi eskaliert. Die zweitgrößte Stadt Benghazi (Bengasi), die Wiege der Proteste, im Osten Libyens fiel an die Gaddafi-Gegner. Teile der Armee liefen angeblich über. Nach Schätzungen sollen bisher an den fünf Protesttagen insgesamt 400 Menschen ums Leben gekommen sein. Der Revolutionsführer mied weiter die Öffentlichkeit.

Mehrere Volksstämme haben sich Medienberichten zufolge den Gaddafi-Gegnern angeschlossen. Der Religionsführer Aref Ali Najed verkündete, die großen Volksgruppen hätten sich gegen Gaddafi verbrüdert. "Alle großen Volksstämme Libyens sind vereint. Das einzige, was sie bisher trennte, war Gaddafi und sein Regime", sagte Najed vom einflussreichen Warfla-Stamm dem Sender BBC. Auf Internetseiten der Oppositionellen hieß es, zwei Stämme planten, die Stadt Sebha in Zentrallibyen unter ihre Kontrolle zu bringen.

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