Nach einer Reihe von Todesfällen in Gefängnissen haben die chinesischen Behörden Ermittlungen aufgenommen. Das Ministerium für öffentliche Sicherheit startete eine auf drei Monate angelegte Untersuchung.
Mit der Untersuchung sollten "strenge Regeln" für die Kontrolle von Polizisten und Justizbeamten durchgesetzt und der Missbrauch von Menschenrechten und Gesetzen bekämpft werden.
Zu Tode gequält
Peking reagierte damit auf wachsenden Unmut
in der Bevölkerung über mutmaßlich durch Folter verursachte Todesfälle in
chinesischen Haftanstalten. So quälten Polizisten in der nördlichen Provinz
Shaanxi laut Staatsanwaltschaft den Jugendlichen Xu Gengrong Anfang März zu
Tode. Er stand im Verdacht, eine Mitschülerin getötet zu haben. Die Beamten
wollten durch Folter offenbar ein Geständnis von ihm erzwingen. Sechs
Polizisten wurden laut Medien festgenommen.
Brutaler Wahnsinn
In der Provinz Hunan werfen die Angehörigen von
zwei jungen Häftlingen der Polizei vor, die Jugendlichen brutal gefoltert zu
haben. Medien berichteten unter Berufung auf die Eltern eines der Opfer,
dass seine Leiche eine große offene Wunde und Blutergüsse an den
Handgelenken aufgewiesen habe. Nach Angaben des Justizvollzugs ereigneten
sich die Todesfälle unter "normalen Umständen".
Beklagt
Bereits im vergangenen Jahr hatte der
UNO-Menschenrechtsausschuss den "weit verbreiteten und routinemäßigen
Einsatz von Folter" in der Volksrepublik beklagt. "Zahlreiche Quellen" in
China bezeugten demnach, dass die Polizei Folter anwende, um Gefangenen
Geständnisse abzupressen. Die Regierung in Peking wies die Vorwürfe zurück
und sprach von "völlig erfundenen Geschichten". Erst vor kurzem rief der
Volkskongress zu einem besseren Schutz von Gefängnisinsassen auf, nachdem
ein Häftling von Mitgefangenen totgeschlagen worden war.
