UNO erkennt Übergangsrat an

Libyen

UNO erkennt Übergangsrat an

Die Vereinten Nationen haben den Übergangsrat in Libyen als neue Vertretung des Landes anerkannt. Die Vollversammlung der 193 Mitgliedsländer stimmte am Freitag mit großer Mehrheit dafür, das bisher vom Regime von Muammar al-Gaddafi besetzte UN-Mandat auf die Rebellen zu übertragen.

Widerstände hatte es aus Südafrika und Lateinamerika gegeben; letztlich stimmten aber weit mehr als 100 Staaten für die Anerkennung des Übergangsrates. Dagegen votierten nur 17. Die UN-Botschaft wird schon seit fast einem halben Jahr von Gaddafi-Gegnern dominiert.

Nach dem Sturz Gaddafis plant der UN-Sicherheitsrat eine Lockerung der gegen Libyen verhängten Sanktionen. Nach Angaben von Diplomaten sollte das Gremium in New York noch am Freitag eine Resolution verabschieden, die unter anderem Strafmaßnahmen gegen den libyschen Öl- und Bankensektor aufhebt.

Die Milliardensummen, die wegen des gewaltsamen Vorgehens Gaddafis gegen die damaligen Oppositionsbewegung im Februar und März eingefroren worden waren, sollen dem vorliegenden Resolutionsentwurf zufolge "so schnell wie möglich" dem libyschen Volk zur Verfügung gestellt werden.

Der von Großbritannien eingebrachte Resolutionsentwurf autorisiert auch Waffenlieferungen und technische Unterstützung für die Übergangsregierung in Tripolis. Außerdem soll der Übergangsrat von einer UN-Mission bei der Vorbereitung von Wahlen und der Ausarbeitung einer Verfassung unterstützt werden. Die gegen Gaddafi und seine Getreuen verhängten UN-Sanktionen sollen unterdessen bestehen bleiben. Der per Haftbefehl vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gesuchte Ex-Machthaber befindet sich auf der Flucht.

In der kommenden Woche will US-Präsident Barack Obama den Chef des libyschen Übergangsrates, Mustafa Abdul Jalil, am Rande der UN-Generaldebatte treffen. Wie das Weiße Haus am Freitag mitteilte, soll das Treffen am Dienstag in New York stattfinden. Obama wird demnach am Dienstag auch an einem Treffen der Libyen-Kontaktgruppe unter Leitung von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon teilnehmen.
 

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