Slowenien für Kroatiens Nato-Beitritt

Ratifzierung

Slowenien für Kroatiens Nato-Beitritt

Wenige Tage vor dem NATO-Gipfel hat Slowenien Grünes Licht für den Beitritt des Nachbarlands Kroatien zum nordatlantischen Verteidigungsbündnis gegeben. Staatspräsident Danilo Türk unterzeichnete am Freitag das Gesetz zur Ratifizierung des kroatischen Beitrittsprotokolls, berichteten slowenische Medien. Parlamentspräsident Pavel Gantar hatte das Staatsoberhaupt zuvor in Kenntnis gesetzt, dass ein von einer nationalistischen Partei eingeleitetes Referendumsverfahren gegen die Ratifizierung des NATO-Beitritts gescheitert war. Die Nationalisten konnten innerhalb der gesetzlichen 35-Tage-Frist nicht die erforderlichen 40.000 Unterschriften sammeln.

Die Ratifizierung des Beitrittsprotokolls werde noch am Freitag im slowenischen Amtsblatt veröffentlicht, kündigte Türk an. Dies ist die Voraussetzung dafür, dass die slowenische Regierung die Ratifikationsurkunde beim Depositarstaat des NATO-Vertrags hinterlegen. Damit bleibt dem Verteidigungsbündnis eine beispiellose Blamage zu seinem Jubiläumsgipfel am 3. und 4. April erspart.

Der Beitritt Kroatiens war schon vor einem Jahr von den 26 NATO-Staaten beschlossen worden, wegen des slowenisch-kroatischen Grenzstreits ratifizierte das Parlament in Ljubljana das Beitrittsprotokoll aber erst Anfang Februar. Die nationalistische "Partei des Slowenischen Volkes" (SSN) leitete daraufhin ein Referendumsverfahren ein, weswegen die Ratifizierung um weitere 35 Tage ausgesetzt wurde. Die Initiatoren bekamen nun aber nur 1.087 Stimmen zusammen.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 9

Top Gelesen 1 / 5

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen