Abbas will Autnomiebehörde auflösen

Israel/Palästina

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Abbas will Autnomiebehörde auflösen

Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas erwägt die Auflösung seiner Autonomiebehörde, sollte mit Israel kein Friedensabkommen zustande kommen und ein Palästinenserstaat international nicht anerkannt werden. Wenn Israel den Siedlungsbau nicht stoppe und die von den USA vermittelten Friedensgespräche scheiterten, sei er auch für das Ende der eingeschränkten Selbstverwaltung, sagte Abbas am Freitag in einem Fernsehinterview. Mit Blick auf die anhaltende Besetzung des Westjordanlandes sagte er: "Ich kann nicht akzeptieren, Präsident einer Behörde zu bleiben, die nicht besteht."

Baustopp gefordert
Die Autonomiebehörde war 1993 durch ein Interims-Friedensabkommen mit Israel gegründet worden. Sie soll den Palästinensern eine begrenzte Selbstverwaltung in den 1967 von Israel besetzten Gebieten ermöglichen. Abbas bekräftigte die Forderung der Palästinenser nach einem Baustopp in den israelischen Siedlungen in diesen Gebieten, in denen später ein Palästinenser-Staat entstehen soll.

Clinton: Verhandlungen nicht gescheitert
US-Außenministerin Hillary Clinton wies Auffassungen zurück, denen zufolge die palästinensisch-israelischen Friedensgespräche kurz vor dem Scheitern stünden. Die USA seien bemüht, die Verhandlungen wieder in Gang zu bringen, sagte Clinton dem arabischen Sender Al-Hurra. In der nächsten Woche werde die US-Regierung dazu neue Vorschläge unterbreiten. Nach der Bekanntgabe neuer israelischer Wohnungsbaupläne hatten die Palästinenser den Friedensprozess im Nahen Osten am Donnerstag für gescheitert erklärt.

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