Äthiopiens Ex-Staatschef zum Tode verurteilt

Gerichtsurteil

© AFP

Äthiopiens Ex-Staatschef zum Tode verurteilt

Das Oberste Bundesgericht in Äthiopien hat den früheren Staatschef Mengistu Haile Mariam wegen Völkermords in Abwesenheit zum Tode verurteilt. Das Gericht habe auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft lebenslange Haftstrafen gegen Mengistu und 18 weitere Vertreter seines Regimes zu Todesstrafen umgewandelt, erklärte Richter Desta Gebru am Montag. "Sie haben gefoltert und öffentlich tausende Unschuldige hingerichtet." Die Vergehen erfüllten nach äthiopischem Recht den Straftatbestand des Völkermords, sagte Gebru in der Urteilsbegründung.

Mengistu war im Dezember 2006 nach mehr als zwölfjährigem Prozess in mehr als 211 Anklagepunkten wegen Völkermordes und Mordes schuldig gesprochen und in Abwesenheit zu lebenslanger Haft verurteilt worden. In dem Verfahren waren die Gräueltaten während seiner Diktatur in den Jahren 1977 bis 1991 aufgearbeitet worden. Die Angeklagten wurden für die Ermordung des Kaisers Haile Selassie und des orthodoxen Patriarchen Abuna Tefelows sowie für den Tod tausender vermeintlicher Feinde der Offiziersjunta während des "roten Terrors" 1977 bis 1978 verantwortlich gemacht.

Mengistu hatte das höchste Staatsamt und den Vorsitz im militärischen Ministerrat nach der Ermordung von Staatschef General Teferi Bante 1977 übernommen. 1991 wurde er gestürzt. Seither lebt der Diktator unter dem Schutz von Präsident Robert Mugabe im Exil in Simbabwe.

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