Mehrere afrikanische Staaten wollen ein seit fünf Jahren vorbereitetes Freihandelsabkommen mit der EU platzen lassen.
"Für uns ist es aus", sagte der senegalesische Präsident Abdoulaye Wade auf einer Pressekonferenz am Sonntag auf dem EU-Afrika-Gipfel in Lissabon. Auch der südafrikanischen Präsident Thabo Mbeki erklärte, er wolle das Abkommen nicht unterzeichnen.
Wichtiges Ziel gescheitert
Damit ist eines der wichtigen Ziele
des Lissabon-Gipfels gescheitert. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel
wollte die Ablehnung aber nicht als Eklat werten. "Die afrikanischen Staaten
haben zum Teil sehr unterschiedliche Meinungen", sagte sie. "Wir müssen die
Nerven behalten, weiter verhandeln." Die EU werde prüfen, ob sie ihre
Position flexibilisieren könne. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso
kündigte an, die EU wolle die Verhandlungen im kommenden Jahr fortsetzen.
Das Ökonomische Partnerschaftsabkommen (EPA) soll das bisherige Cotonou-Abkommen ersetzten, das am 1. Jänner 2008 ausläuft. Es regelt die Erhebung von Zöllen für Importe aus Afrika in die EU. Zudem soll es den Handel unter den afrikanischen Staaten liberalisieren. Ohne ein Abkommen würden vor allem die erfolgreichen Staaten erhebliche Einbußen verzeichnen, weil der Handel unterbrochen werden müsse, betonte Barroso. Man bemühe sich deswegen um Interimsabkommen mit den am meisten betroffenen Staaten.
