Albanerpartei DUI siegt bei Teilwiederholung

Mazedonien

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Albanerpartei DUI siegt bei Teilwiederholung

Aus der Teilwiederholung der mazedonischen Parlamentswahl ist die Albaner-Partei Demokratische Union für Integration (DUI) als Siegerin hervorgegangen. Laut dem in der Nacht auf Montag bekanntgegebenen vorläufigen Ergebnis der staatlichen Wahlkommission entfielen auf die Partei des früheren Rebellenführers Ali Ahmeti 50,2 Prozent der Stimmen. Die rivalisierende Demokratische Partei der Albaner (DPA) kam demnach auf 40 Prozent. Die Nachwahl hat keine Auswirkung auf das Gesamtergebnis des Urnengangs vom 1. Juni. Die nationalkonservative Partei von Regierungschef Nikola Gruevski liegt deutlich vorne, gefolgt von den Sozialdemokraten.

Friedliche Stimmabgabe
Zwei Wochen nach der von Gewalt überschatteten Parlamentswahl in der früheren jugoslawischen Republik Mazedonien verlief die Wiederholung der Stimmabgabe in 187 Wahllokalen weitgehend friedlich. In Gebieten mit überwiegend albanischstämmiger Bevölkerung hatten Ausschreitungen mit einem Todesopfer und acht Verletzten den Urnengang am 1. Juni behindert. Auch über Wahlbetrug und Einschüchterungsversuche war berichtet worden. Hintergrund der Unregelmäßigkeiten war die Rivalität zwischen den beiden Albaner-Parteien DUI und DPA. Bei der Wahl am 1. Juni hatten beide Parteien 13 Mandate erreicht.

Die Nachwahlen am Sonntag betraf jene Wahllokale, in denen es vor zwei Wochen Unregelmäßigkeiten und Gewalttaten gegeben hatte. Zehn Prozent der Wahlberechtigten, insgesamt rund 161.000 Bürger durften ihre Stimme abgeben. Die Wahlbeteiligung lag bei 53,4 Prozent.

VMRO-DPMNE als Gesamtsieger
Im Gesamtergebnis gewann Gruevskis VMRO-DPMNE die Wahl mit 50,4 Prozent der Stimmen. Weit abgeschlagen folgen die Sozialdemokraten (SDSM) mit 24,4 Prozent. Die DUI erhielt 11,5 Prozent, die DPA 7,3 Prozent. Ein ungeschriebenes Gesetz besagt, dass mindestens eine Albaner-Partei dem Regierungsbündnis in Mazedonien angehören muss. Bisher regierte Gruevski mit der DPA, obwohl diese auch bei der Parlamentswahl im Jahr 2006 schlechter abschnitt als die DUI.

"Mazedonien hat bewiesen, dass es freie Wahlen abhalten kann und muss", sagte der Leiter der Wahlkommission, Jovan Josifovski, in der Nacht auf Montag. Mehr als 400 Wahlbeobachter, unter ihnen 100 internationale, hatten den Verlauf beobachtet. Mazedonien sei in der Lage, gute Wahlen zu organisieren, pflichtete auch der Leiter des Büros der EU-Kommission in Skopje, Erwan Fouere, bei.

EU-Beitrittskandidat
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatte den Verlauf der Parlamentswahl Anfang Juni kritisiert. Die "wichtigsten internationalen Standards" seien nicht erfüllt worden. Die Zwischenfälle hatten auch Pläne der mazedonischen Regierung gefährdet, der Europäischen Union und der NATO beizutreten. Die EU-Kommission hatte sich "sehr beunruhigt" über die Vorfälle gezeigt. Erweiterungskommissar Olli Rehn sagte, es sei "unerlässlich", dass die Nachwahlen im Einklang mit internationalen Regeln stattfinden.

Die ehemalige jugoslawische Teilrepublik hat seit 2005 den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Rund ein Viertel der Einwohner sind albanischstämmig. Eine offizielle Einladung zum Beitritt in das Verteidigungsbündnis NATO war beim NATO-Gipfel Anfang April in Bukarest am Widerstand Griechenlands gescheitert. Athen widersetzt sich dem von seinem nördlichen Nachbarn geführten Namen und sieht darin einen möglichen territorialen Anspruch auf nordgriechische Gebiete. Skopje wurde 1992 unter der provisorischen Bezeichnung "Frühere Jugoslawische Republik Mazedonien" (Former Yugoslav Republic of Macedonia/FYROM) in die UNO aufgenommen.

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