Amtsantritt der Regierung Thailands verzögert sich

Anhaltende Proteste

© Reuters

Amtsantritt der Regierung Thailands verzögert sich

Proteste der Anhänger des früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra haben den Amtsantritt der neuen Regierung Thailands verzögert. Die Demonstranten blockierten am Montag die Zugänge zum Parlamentsgebäude und verweigerten den Abgeordneten den Durchlass zu der Sitzung, bei der der künftige Regierungschef Abhisit Vejjajiva seine Antrittsrede halten sollte. Es werde mit den Demonstranten über ein Ende der Blockade verhandelt, sagte ein Regierungssprecher. Die Rede Abhisits sei auf 14.00 Uhr (08.00 Uhr MEZ) verschoben.

"Hau ab, Abhisit"
Die Vorlage des Regierungsprogramms vor Abgeordnetenhaus und Senat markiert nach der Verfassung den Beginn der Amtsperiode. Die Demonstranten sind Anhänger der Vorgängerregierung, die vor drei Wochen durch ein Parteiverbot, Massenproteste und eine mehr als einwöchige Blockade der Flughäfen von Bangkok aus dem Amt gezwungen worden war. Sie trugen rote T-Shirts in der Farbe des Thaksin-Lagers und hielten Bilder des 2006 vom Militär gestürzten Politikers hoch. "Hau ab, Abhisit", stand auf ihren Plakaten. "Das ist eine Huren-Regierung."

Abhisit und seine Demokratische Partei werden von der Volksallianz für Demokratie (PAD) gestützt, die sich aus Protest gegen drei Wahlsiege des Thaksin-Lagers gebildet und die Flughafen-Blockade angeführt hat. Die von der Mittelschicht und den Eliten getragene Allianz versteht sich als Verfechterin der Monarchie und fordert unter anderem, dass 70 Prozent der Parlamentsabgeordneten nicht gewählt, sondern ernannt werden sollen. Die Thaksin-Anhänger stammen vor allen aus ärmeren und ländlichen Schichten.

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