Arabische Liga erzielt Abkommen mit Libanon

Entspannung

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Arabische Liga erzielt Abkommen mit Libanon

Unter Vermittlung der Arabischen Liga haben die Konfliktparteien im Libanon am Donnerstag ein Abkommen erzielt, das die seit 18 Monaten schwelende Krise in dem Zedernstaat beenden soll. Das Sechs-Punkte-Papier sieht die Wiederaufnahme des Dialogs zwischen der prowestlichen Mehrheit und der prosyrischen Opposition vor. Dabei soll über "eine Regierung nationaler Einheit und ein neues Wahlrecht" verhandelt werden.

Auch die Wahl von Armeechef Michel Sleimane zum Staatspräsidenten soll endlich vollzogen werden. Die Hisbollah soll ihre Kampagne des zivilen Ungehorsams beenden. Die Verhandlungen sollen bereits am Freitag im Golfemirat Katar beginnen. Das bestätigte der Premierminister des Emirats, Scheich Hamad bin Jassim bin Jaber al-Thani am Donnerstag in der libanesischen Hauptstadt Beirut.

Flughafen wieder freigegeben
Eine Delegation der Arabischen Liga hält sich seit Mittwoch im Libanon auf. Wenige Minuten nach Bekanntgabe der Einigung in Beirut begannen Kämpfer der schiitischen Hisbollah-Miliz damit, die Straße zum internationalen Flughafen der Hauptstadt wieder freizugeben. Hisbollah-Kämpfer räumten Erdhügel zur Seite. Zum ersten Mal seit einer Woche sollte am frühen Abend wieder eine Maschine aus Paris landen.

Beide Seiten hätten sich darauf geeinigt, den Zustand wiederherzustellen, der vor dem Ausbruch der Gewalt am 5. Mai geherrscht habe, sagte der Ministerpräsident von Katar. Sie hätten zugesagt, auf Waffengewalt und provozierende Äußerungen zu verzichten.

Am Mittwochabend hatte die Regierung gegen die Hisbollah gerichtete Maßnahmen zurückgezogen, die vergangene Woche die Gewalt im Libanon eskalieren ließen. "Um die Verhandlungen mit der Arabischen Liga zu vereinfachen und die nationale Einheit zu bewahren, hat die Regierung den Vorschlag des Armeechefs angenommen und die Rücknahme der Maßnahmen beschlossen", sagte Informationsminister Ghazi al-Aridi nach einer Kabinettssitzung.

Regierung nahm Entschiungen gegen Hisbollah zurück
Die pro-westliche Regierung von Ministerpräsident Fouad Siniora folgte damit dem Rat der Vermittler der Arabischen Liga und machte offiziell drei Entscheidungen rückgängig, mit denen sie vergangene Woche die Macht der Hisbollah-Miliz hatte beschneiden wollen. Daraufhin war es zu heftigen Kämpfen zwischen schiitischen Milizen und Regierungsanhängern gekommen, bei denen mindestens 82 Menschen getötet wurden.

Die Regierung in Beirut hatte am 6. Mai eine Überprüfung des Telekommunikationsnetzes der radikal-islamischen Hisbollah-Miliz angekündigt und den Sicherheitschef des Beiruter Flughafens wegen mutmaßlicher Kontakte zur Hisbollah entlassen. Die Hisbollah sah dies als "Kriegserklärung" an. Schiitische Kämpfer und Anhänger der Regierung lieferten sich in Beirut und anderen Städten des Landes Gefechte. Es handelte sich um die blutigsten Kämpfe seit Ende des Bürgerkrieg von 1975 bis 1990.

Im Libanon stehen sich die pro-westliche Regierung und die von Syrien und dem Iran unterstützte radikalschiitische Hisbollah ("Partei Gottes") gegenüber. Die von der Hisbollah angeführte Opposition lähmt die Regierung mit Protesten bereits seit Ende 2006. Seit dem Ende der Amtszeit von Staatschef Emile Lahoud am 23. November 2007 besteht ein Machtvakuum. Die Wahl eines neuen Präsidenten wurde bereits 19 Mal verschoben, obwohl über die Wahl Sleimanes im Grunde Einigkeit herrscht.

Der stellvertretende Generalsekretär der Hisbollah, Scheich Naim Kassem, sagte am Donnerstag, die Opposition befürworte die Wahl von General Sleimane. Kassem betonte, die Hisbollah sei auch bereit, den abgebrochenen Dialog mit der Regierungsmehrheit wieder aufzunehmen: "Wir wollen einen Dialog, um die Unabhängigkeit, die staatliche Einheit und die Institutionen des Libanons zu erhalten."

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