Auch Dänemark ratifizierte EU-Reformvertrag

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Auch Dänemark ratifizierte EU-Reformvertrag

Von 179 Abgeordneten stimmten 90 dafür, lediglich 25 Abgeordnete stimmten mit "Nein". Die Minderheitsregierung von Anders Fogh Rasmussen bekam diesmal Schützenhilfe von weiten Teilen der Opposition, da sich die rechtspopulistische Dänische Volkspartei, die normalerweise Fogh Rasmussens Mehrheit sichert, gegen den Reformvertrag ausgesprochen hatte.

Der Ministerpräsident war bei der Abstimmung und der Debatte davor nicht selbst anwesend. Fogh Rasmussen hatte die von den Rechtspopulisten verlangte Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag als von der dänischen Verfassung nicht zwingend vorgeschrieben bezeichnet und damit als unnotwendig abgelehnt.

Bisher haben nun zwölf der 27 EU-Länder den Vertrag ratifiziert, darunter auch Österreich. Ebenfalls am Donnerstag stimmte der Deutsche Bundestag für den Lissabonner Vertrag, Portugal ratifizierte Tags zuvor. Als einzigem EU-Mitgliedsland muss in Irland eine Volksabstimmung stattfinden.

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