Barroso einstimmig nominiert worden

Für Präsidentenamt

© AP

Barroso einstimmig nominiert worden

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso einstimmig für eine zweite Amtszeit an der Spitze der Brüsseler Behörde vorgeschlagen. Der frühere portugiesische Ministerpräsident steht seit 2004 an der Spitze der EU-Kommission. Er zeigte sich in der Nacht auf Freitag "unglaublich stolz" über die "einmütige Unterstützung" für seine Nominierung zur Wiederwahl. Der EU-Kommissionspräsident bedarf auch der Zustimmung des Europäischen Parlaments.

Keine Verzögerung
Der tschechische Ministerpräsident und EU-Ratsvorsitzende Jan Fischer betonte, dass man sofort Konsultationen mit dem EU-Parlament zur Wahl Barrosos führen werde. Er sei gegen "Verspätungen". Die tschechische und die nachfolgende schwedische Präsidentschaft würden dies unverzüglich in die Wege leiten.

2. Gipfeltag
Bei der Abschlusspressekonferenz nach dem ersten Tag des EU-Gipfels verwies Fischer auch auf die Garantien für Irland zur Abhaltung einer zweiten Volksabstimmung über den Lissabon-Vertrag. Man habe beschlossen, die Debatte auf den zweiten Gipfeltag zu verschieben. "Aber wir haben eine sehr gute Grundlage, wir können den irischen Wählern gute Garantien liefern, ohne dass die Diskussion über den Lissabon-Vertrag wieder eröffnet werden muss." Offen sei noch "eine Kleinigkeit". "Es geht um das Wort Protokoll, nicht um den Text", sagte Fischer.

Emotionen
Barroso zeigte sich gerührt über die einhellige Unterstützung am EU-Gipfel. "Einige der Staatschefs haben Worte der Anerkennung gefunden, die mich wirklich beeindruckt haben." Er habe sich immer um "Respekt" gegenüber allen EU-Staaten bemüht, "egal ob groß oder klein, alt oder neu, reich oder arm". Es sei auch künftig wichtig, in einer erweiterten Form im Geist der Partnerschaften zusammenzuarbeiten.

Faymann begrüßt
Bundeskanzler Werner Faymann (S) begrüßte die einstimmige Unterstützung für eine zweite Amtszeit Barrosos. Dieser habe bei der Präsentation seines Programmes "überzeugende Argumente" vorgebracht, sagte Faymann. Der Kanzler nannte etwa "ein eindeutiges Bekenntnis zur sozialen Balance", den Wunsch nach mehr Finanzmarktkontrolle und die Absicht Barrosos, weitere Schritte beim Klimaschutz zu setzen.

Schüssel als Ratspräsident?
Außenminister Michael Spindelegger (V) sprach von einem "Signal für die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union" und einem "Signal für Kontinuität". Der Minister brachte gegenüber Journalisten den früheren Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) als möglichen EU-Ratspräsidenten ins Spiel.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Live auf oe24.TV 1 / 8

Top Gelesen 1 / 5

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen