Belgien hat einen neuen Regierungschef

Van Rompuy angelobt

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Belgien hat einen neuen Regierungschef

Der ehemalige Finanzminister Herman Van Rompuy ist neuer belgischer Ministerpräsident. König Albert ernannte den 61-jährigen Christdemokraten am Dienstag zum Nachfolger des zurückgetretenen Yves Leterme. Van Rompuy ist der dritte belgische Regierungschef innerhalb von 18 Monaten und will die Fünf-Parteien-Koalition seines Vorgängers weiterführen. Am Nachmittag hatten sich Vertreter der Parteien nach mehrstündigen Verhandlungen auf den Flamen geeinigt. "Nichts ist einfach in unserem Land. Aber es ist wichtig, dass wir jetzt eine ernsthafte, stabile und abgeklärte Regierung haben", sagte der Chef der frankophonen Sozialistischen Partei, Elio di Rupo.

Van Rompuy, der die Regierungsübernahme vor kurzem noch abgelehnt hatte, war offenbar die einzige Spitzenkraft, auf die sich die fünf Parteien einigen konnten. Er ist derzeit Präsident des Abgeordnetenhauses und gilt als Verfechter einer strengen Haushaltsdisziplin. In seiner Zeit als Finanzminister von 1993 bis 1999 fuhr er die Neuverschuldung drastisch zurück. Nun muss der Buchautor und Intellektuelle Brücken zwischen Flamen und Wallonen bauen, um eine Spaltung des 177 Jahre alten Staates zu verhindern und das Land durch die Wirtschaftskrise führen. "Ich glaube, wir haben ein gutes Konzept für eine Regierung", sagte Didier Reynders, der Finanzminister bleiben wird. Wie lange Van Rompuy die Regierung führt, blieb zunächst unklar. Die nächsten regulären Wahlen stehen erst 2011 an.

Leterme war Mitte Dezember zurückgetreten. Das oberste Gericht des Landes hatte zuvor Hinweise auf eine Einflussnahme der Regierung auf ein Urteil zur Aufspaltung des Finanzkonzerns Fortis gefunden. Die Bank war im Herbst von Belgien, Luxemburg und den Niederlanden verstaatlicht worden, nachdem das Institut wegen der Finanzkrise ins Schlingern geraten war. Den geplanten Verkauf des belgischen Anteils an die französische Bank BNP Paribas legte ein Brüsseler Gericht im Dezember jedoch auf Eis. Die Regierung Leterme hatte erklärt, an dem Verkauf festzuhalten und das Urteil anzufechten.

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