Belgiens neue Regierung vor der Zerreißprobe

Nach nur 50 Tagen

Belgiens neue Regierung vor der Zerreißprobe

Die Regierung von Belgiens neuem Premierminister Yves Leterme ist knapp 50 Tage nach dessen Amtsantritt erneut in eine tiefe Krise gerutscht. Leterme hatte unmittelbar vor seinem Antrittsbesuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel an diesem Dienstag in Berlin vergeblich versucht, den Streit zwischen den großen Sprachgruppen des Königreichs zu schlichten. Die Partner seiner Fünf-Parteien-Koalition beharrten auf ihren Positionen. Nun droht ein Zerfall des Bündnisses bei einer Parlamentsabstimmung am Donnerstag.

Bei dem Streit geht es um eine Neuordnung des Wahlkreises Brüssel-Halle-Vilvoorde, ein innenpolitisches Konfliktthema ersten Ranges in Belgien. Politiker aus dem Niederländisch und dem Französisch sprechenden Landesteil ringen seit Jahren um eine Lösung. Der Zwist zwischen den Sprachgruppen hatte nach der Parlamentswahl vom 10. Juni 2007 zur längsten Regierungsbildung in Belgiens Geschichte geführt. Erst kurz vor Ostern gelang es dem flämischen Christdemokraten Leterme, eine Koalition von Konservativen und Liberalen aus beiden Landesteilen und den frankophonen Sozialisten zu bilden.

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