Berlusconi stellt sein Kabinett vor

Italien

Berlusconi stellt sein Kabinett vor

Drei Wochen nach seinem Sieg bei den Parlamentswahlen in Italien ist Wahlsieger Silvio Berlusconi am Mittwochabend von Staatspräsident Giorgio Napolitano offiziell mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Nach zweitägigen Konsultationen Napolitanos mit den Spitzen der sechs im Parlament vertretenen Parteien und Gruppen legte Berlusconi seine Ministerliste vor. Der Medienzar und seine Regierung werden am Donnerstag um 17 Uhr vereidigt werden. Bisher hatte kein designierter Premierminister so kurz nach dem Regierungsauftrag die Aufstellung seines Kabinetts bekanntgegeben.

"Wir wollen keine Zeit verlieren, sondern uns sofort an die Arbeit machen", sagte Berlusconi, der sich noch bis Ende dieser Woche der Vertrauensabstimmung im Parlament stellen wird. Das neue Kabinett besteht aus 21 Ministern. Neun davon sind Minister ohne Portefeuille. Vier Ressorts wurden Frauen anvertraut. Sowohl die Lega Nord, die drittstärkste Partei im neuen Parlament, als auch die rechte Alleanza Nazionale (AN) haben jeweils vier Ministerien im neuen Kabinett erhalten. Alle anderen Ressorts werden von Politikern der Berlusconi-Partei Forza Italia übernommen, mit Ausnahme des Ministeriums zur Umsetzung des Regierungsprogramms, das der Christdemokrat Gianfranco Rotondi übernimmt.

Einige bekannte Gesichter im neuen Kabinett
Das neue Kabinett Berlusconi, das sich nach der Vereidigung der Vertrauensabstimmung im Parlament unterziehen muss, wird zum Teil aus bekannten Gesichtern bestehen. Laut der von Berlusconi vorgestellten Ministerliste wird der Steuerexperte Giulio Tremonti zum dritten Mal Wirtschaftsminister. Den Posten des Außenministers übernimmt der scheidende EU-Justizminister Franco Frattini, der zwischen 2002 und 2004 bereits den Posten des Außenministers bekleidet hatte.

Die "Nummer Zwei" der Lega, Roberto Maroni, wird das Innenministerium führen. Diesen Posten hatte Maroni bereits in der ersten Regierung Berlusconi im Jahr 1994 bekleidet. Lega-Chef Umberto Bossi wird wieder das Amt des Reformenministers leiten. Das Amt hatte er bereits zwischen 2001 und 2004 besetzt. Im März 2004 hatte er nach einem Hirnschlag den Posten aufgeben müssen. Der aus der norditalienischen Region Veneto stammende Lega-Politiker Luca Zaia wird zum neuen Landwirtschaftsminister aufrücken.

Ministerium der Vereinfachung geplant
Der umstrittene Lega-Politiker Roberto Calderoli übernimmt das zu schaffende "Ministerium der Vereinfachung". Es soll den Gesetzes- und Bürokratieabbau vorantreiben. Calderoli war ursprünglich als Vizepremier im Gespräch, musste sich jedoch nach libyscher Kritik gegen ihn mit einem weniger anspruchsvollen Posten begnügen.

Der Rechtspartei AN gehören Verteidigungsminister Ignazio La Russa, Infrastruktur- und Transportminister Altero Matteoli, Europaminister Andrea Ronchi und Jugendministerin Giorgia Meloni an. Die Forza Italia-Politikerin, Stefania Prestigiacomo, die bereits das Frauenministerium geleitet hatte, wird in dem neuen Kabinett das Umweltressort übernehmen.

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