Boliviens Präsident will sich Referendum stellen

Amtsenthebung

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Boliviens Präsident will sich Referendum stellen

Der linksgerichtete bolivianische Präsident Evo Morales hat sich im Machtkampf mit der rechten Opposition zu einem Referendum über seine Amtsenthebung bereiterklärt. "Ich bin im Interesse der nationalen Einheit und der Gesetzmäßigkeit sowie aus Respekt vor dem Rechtsstaat und dem Senat zu dem Referendum bereit", sagte der Ende 2005 für fünf Jahre gewählte erste Indio-Präsident des südamerikanischen Landes am Donnerstag (Ortszeit). Morales selbst hatte die Idee eines solchen Referendums im Jänner aufgebracht, dann aber nicht weiterverfolgt. Er muss dabei mindestens eine Stimme mehr als bei seiner Wahl Ende 2005 erzielen. Damals wurde er mit 53,7 Prozent gewählt.

Gesetz angenommen
Die Opposition hatte am Donnerstag überraschend mit ihrer Mehrheit im Senat ein entsprechendes Gesetz für das Referendum angenommen. Morales reagierte mit der Zustimmung zu dem für ihn riskanten Referendum auch auf den Erfolg der Opposition bei dem Referendum über eine weitgehende Autonomie in der wohlhabenden Region Santa Cruz am vergangenen Sonntag. Dabei hatte eine große Mehrheit der Wähler sich für die Autonomie und gegen die ethnisch begründete, linksgerichtete Politik von Morales entschieden. Im Juni sind in drei weiteren Departements ähnliche Referenden angesetzt.

Das Referendum über die Amtsenthebung soll nun Ende Juni oder Anfang Juli abgehalten werden. Den Wählern wird entsprechend des von der Opposition verabschiedeten Gesetzes die Frage gestellt werden, ob sie damit einverstanden seien, dass der "Prozess der Veränderungen unter der Führung von Präsident Evo Morales Ayma und von Vize-Präsident Alvaro García Linera fortgesetzt wird?". Das Gesetz sieht weiter vor, dass der Präsident und der Vize-Präsident im Falle eines Erfolges des Referendums sofort Neuwahlen binnen 90 bis 180 Tagen nach der Veröffentlichung des amtlichen Endergebnisse ansetzen müssen.

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