OSZE-Wahlbeobachter in Deutschland

Erstmals

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OSZE-Wahlbeobachter in Deutschland

Zur Bundestagswahl, die im Schatten von Al-Kaida-Drohungen steht, sind in Deutschland erstmals Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Einsatz. Die zwölf Experten aus elf Ländern, darunter die USA und Usbekistan, informieren sich bis Ende der Woche über die Vorbereitungen und den Ablauf des Urnengangs.

Keine systematische Kontrollen
Die Beobachter, darunter ein ehemaliger Diplomat, ein Wahlrechtsexperte und der Chef der Wahlbehörde in Mazedonien, reisen derzeit durch alle Bundesländer, wo sie mit den jeweiligen Wahlleitern von Bund, Ländern und Kommunen sprechen. Außerdem kommen sie mit Partei- und Medienvertretern zusammen und prüfen die deutsche Wahlgesetzgebung. Am Wahltag selbst wollen die Beobachter auch in Wahllokale gehen - allerdings nur, um sich einen Überblick zu verschaffen. Systematische Kontrollen werde es nicht geben, betonte Eschenbächer.

Hintergrund der Mission: Deutschland ist das einzige große Land, in das die OSZE bisher noch keine Beobachter geschickt hatte. "Wir sind sehr froh, dass wir diese Lücke nun schließen können", sagte Eschenbächer. Ähnliche Missionen habe es zuvor beispielsweise in Frankreich, Großbritannien und der Schweiz gegeben.

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