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Bush mit scharfem Protest in Seoul empfangen

US-Präsident George W. Bush ist zum Auftakt seiner Asien-Reise am Dienstag in Südkorea ein fast schon gewohnter Empfang bereitet worden. Mehrere tausend Menschen protestierten in der Hauptstadt Seoul gegen den Besuch. Die Polizei setzte Wasserwerfer gegen die Menge ein, als diese versuchte, auf eine Hauptstraße in das Stadtzentrum zu gelangen. Bush will am Freitag an der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in Peking teilnehmen und besucht vorher Südkorea und Thailand. Am Mittwoch wollte Bush mit dem südkoreanischen Präsidenten Lee Myung-bak unter anderem über die atomare Abrüstung Nordkoreas sprechen. Außerdem sollte während des zweitägigen Besuchs ein Freihandelsabkommen unterzeichnet werden.

Fleisch-Import aus den USA sorgt für Streit
Grund für die Proteste, an der sich nach Polizeiangaben 20.000 Menschen beteiligten, war die Einfuhr von Fleisch aus den USA. Die Regierung hatte das Verbot der Fleischimporte, das im Jahr 2003 nach dem Auftreten des ersten BSE-Falls in den USA erlassen worden war, wieder aufgehoben. "Ich habe keine antiamerikanischen Gefühle", sagte einer der Demonstranten, der 36-jährige Geschäftsmann Uhm Ki-woong. "Ich bin nur gegen Bush und Lee."

Bush und seine Frau Laura landeten unter strengen Sicherheitsvorkehrungen auf einem Militärflugplatz in Seoul. Insgesamt waren 24.000 Sicherheitskräfte im Einsatz, davon waren 7000 Mann allein für Bush abgestellt. Bereits vor Bushs Ankunft nahm die Polizei in Seoul 36 demonstrierende US-Gegner fest. In der südkoreanischen Hauptstadt kamen jedoch auch 30.000 Menschen zusammen, um Bush willkommen zu heißen.

USA wollen Abkommen nicht ratifizieren
Im April hatte die südkoreanische Regierung die Wiederzulassung von US-Rindfleischimporten beschlossen, die vor fünf Jahren wegen eines Falls von Rinderwahnsinn unterbrochen worden waren, und damit wochenlange Massenproteste ausgelöst. Die USA hatten angedroht, das geplante Freihandelsabkommen nicht zu ratifizieren, wenn Seoul seinen Rindfleischmarkt nicht öffne. Kritiker bemängeln, dass es keine ausreichenden Sicherheitskontrollen für das importierte Rindfleisch gebe. Um sie vom Gegenteil zu überzeugen, wollten Bush und Lee am Mittwoch demonstrativ Rindfleisch essen: Zum Mittagessen werde südkoreanisches und US-Rindfleisch serviert, sagte ein Vertreter des Präsidialamtes.

Bush sollte nach dem Treffen in Südkorea nach Thailand weiterfliegen, wo er nach Angaben des Weißen Hauses eine umfassende Rede über seine Asien-Politik halten wollte. Einen Tag vor Beginn der Olympischen Spiele am 8. August wollte der US-Präsident dann nach China weiterreisen. Dort wollte er mehrere sportliche Wettkämpfe besuchen, aber auch über Menschenrechts- und Handelsfragen sprechen. Unter anderem ist ein Besuch des Basketballspiels zwischen den Mannschaften der USA und Chinas geplant.

Menschenrechtslage in China
In einem am Dienstag veröffentlichten Interview mit der "Washington Post" äußerte sich der US-Präsident vorsichtig zur Frage der Menschenrechtsverletzungen in China. Es sei "wirklich schwer zu sagen", ob sich die Situation der Menschenrechte in der Volksrepublik seit seinem Amtsantritt vor fast knapp acht Jahren verbessert habe, sagte Bush. Er wolle aber Fragen wie die Menschenrechte und die Religionsfreiheit mit dem chinesischen Staats- und Parteichef Hu Jintao offen ansprechen. Vergangene Woche hatte das Weiße Haus erklärt, die US-Regierung halte eine Verbesserung der Menschenrechtslage in China für wichtiger als eine mögliche Verärgerung der Führung in Peking über internationale Kritik. Bush hatte zum Ärger Pekings führende chinesische Regimekritiker im Weißen Haus empfangen, unter ihnen Harry Wu, Wei Jingsheng und Rebiya Kadeer, die Präsidentin des "Uigurischen Weltkongresses". Kurz zuvor hatte Bush in einem Gespräch mit dem chinesischen Außenminister Yang Jiechi China gedrängt, die Beschränkungen der Menschenrechte zu lockern.

Foto: (c) AP

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