Buzek ist neuer EU-Parlaments-Präsident

Breite Mehrheit

Buzek ist neuer EU-Parlaments-Präsident

Der frühere polnische Ministerpräsident Jerzy Buzek ist am Dienstag in Straßburg mit breiter Mehrheit zum neuen Präsidenten des Europaparlaments gewählt worden. Der 69-jährige konservative Politiker folgt damit in dieser Funktion für zweieinhalb Jahre dem deutschen Christdemokraten Hans-Gert Pöttering nach, der die Entscheidung verkündete. Buzek ist der erste Osteuropäer in einer führenden EU-Position.

Konservative und Sozialdemokraten haben eine Aufteilung der Posten für die fünfjährige Legislaturperiode vereinbart. Als aussichtsreichster Kandidat für die zweite Hälfte gilt der sozialistische Fraktionsvorsitzende und deutsche SPD-Politiker Martin Schulz.

Absolute Mehrheit
Buzek erhielt auf Anhieb im ersten Wahlgang die erforderliche absolute Mehrheit. Auf ihn entfielen 555 von 644 abgegebenen Stimmen, sagte Pöttering. Die einzige Gegenkandidatin, die Schwedin Eva-Britt Svensson von der Fraktion Vereinigte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke, erhielt 89 Stimmen.

Buzek, ein früherer Mitstreiter des polnischen Gewerkschaftsführers Lech Walesa, hatte im Vorfeld seiner Wahl für mehr Bürgernähe der Europäischen Union plädiert. "Die Bürger verstehen oft nicht, was wir tun", sagte der frühere Chemieprofessor und Parteifreund des polnischen Premiers Donald Tusk. Buzek hatte sich in der vergangenen Legislaturperiode über die Parteigrenzen hinweg Anerkennung erworben. So stimmten auch die Grünen für ihn, auch, um damit ein Zeichen für die Einbindung der neuen EU-Staaten zu setzen.

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