Chavez für dritte Amtszeit vereidigt

Venezuela

 

Chavez für dritte Amtszeit vereidigt

Der venezolanische Präsident Hugo Chavez ist am Mittwoch für eine dritte Amtszeit von sechs Jahren vereidigt worden. Der linksgerichtete Politiker hob vor der Nationalversammlung in Caracas die rechte Hand und erklärte: "Vaterland. Sozialismus oder Tod. Ich schwöre es." Dabei kündigte der Linksnationalist an, den "venezolanischen Sozialismus" durch den Aufbau eines "neuen sozialen, wirtschaftlichen und politischen Systems" vertiefen zu wollen.

Sozialistische Republik als Ziel
Zwei Tage zuvor hatte der Präsident angekündigt, Venezuela in eine sozialistische Republik umzuwandeln. Dafür sollten Stromversorgung und Telekommunikation verstaatlicht werden. In der Vereidigungszeremonie bezog sich Chavez auch auf Jesus: "Ich schwöre bei der wunderbaren Verfassung und bei Christus, dem größten Sozialisten der Geschichte", sagte Chávez. Er werde sein Leben "dem Aufbau des venezolanischen Sozialismus widmen". In Anspielung auf den argentinisch-kubanischen Revolutionär Ernesto Che Guevara fügte Chávez schließlich hinzu: "Vaterland, Sozialismus oder Tod".

Am Morgen hatte Chavez Blumen am Grab von Simon Bolivar niedergelegt, dem südamerikanischen Volkshelden, der Chavez' so genannte Bolivarische Revolution inspirierte. Danach fuhr der Präsident in einem offenen Wagen durch die Straßen zur Nationalversammlung und winkte seinen Anhängern zu. Viele warfen Rosenblätter.

Ideale von Marx und Lenin
"Wir bewegen uns auf den Sozialismus zu, und nichts und niemand kann dies verhindern", sagte Chavez in einer Fernsehansprache am Montagabend. Der Staatschef kündigte im Anschluss an die Vereidigung des neuen Kabinetts an, dass er das mehrheitlich von seinen Parteigängern besetzte Parlament um größere Vollmachten bitten werde. Dabei nannte er die Möglichkeit, mit Hilfe von Präsidialdekreten zu regieren. Auch strebt er eine Verfassungsänderung an, mit der die Zentralbank ihre bisherige Autonomie verlieren soll. Der Präsident berief sich dabei auf die kommunistischen Ideale von Karl Marx und Wladimir Lenin.

Chavez wurde 1998 erstmals zum Präsidenten des südamerikanischen Landes gewählt und wurde im Dezember erneut im Amt bestätigt. Er richtete er unter anderem staatlich finanzierte Kooperativen ein und setzte eine Landreform in Gang. Chavez' dritte Amtszeit läuft bis 2013. Den bisherigen - ebenfalls unter seiner Herrschaft geschaffenen - offiziellen Staatsnamen Bolivarische Republik Venezuela will Chávez in Sozialistische Republik Venezuela umwandeln.

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