Chavez gewinnt Referendum und kandidiert wieder Chavez gewinnt Referendum und kandidiert wieder

Präsident für immer?

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Chavez gewinnt Referendum und kandidiert wieder

Der venezolanische Präsident Hugo Chavez hat das Verfassungsreferendum für die Abschaffung der bisherigen Begrenzung von zwei Amtszeiten gewonnen und darauf sofort seine Kandidatur für eine dritte Amtszeit angekündigt. Nach Auszählung von mehr als 94 Prozent der Stimmen votierten 6,03 Millionen Wähler (54,36 Prozent) für die Verfassungsänderung. 5,04 Millionen (45,63 Prozent) stimmten dagegen. Insgesamt waren knapp 17 Millionen Wahlberechtigte zur neuerlichen Abstimmung aufgerufen.

Chavistas feiern
Chavez zeigte sich nur Minuten nach Bekanntgabe des Ergebnisses am Balkon des Präsidentpalastes Miraflores in Caracas, sprach von einem "großen Sieg" und rief seinen Anhängern zu: "Es lebe das venezolanische Volk. Es lebe die bolivarische Verfassung." Auf den Straßen von Venezuelas Hauptstadt feierten die "Chavistas" den Sieg mit Autokorsos.

Dritte Amtszeit
Mit der Entscheidung kann der 54-jährige Staatschef Ende 2012 erneut als Präsidentschaftskandidat antreten. Nach bisheriger Verfassungslage hätte Chavez 2013 den Präsidentensessel - nach zwei vollen Amtszeiten - räumen müssen. Die Venezolaner hatten noch am 2. Dezember 2007 eine Verfassungsänderung für die unbegrenzte Wiederwahlmöglichkeit von Chavez mit knapper Mehrheit abgelehnt.

"Sozialismus und Revolution"
"Heute öffnen wir weit die Tore der Zukunft", sagte der seit 1999 regierende Chavez. "Wer heute mit 'Ja' gestimmt hat, hat den Sozialismus und die Revolution gewählt", rief der Präsident aus. "2012 wird es eine Präsidentschaftswahl geben. Und wenn Gott nicht anders entscheidet, und das Volk nicht anders entscheidet, ist dieser Soldat bereits ein Kandidat", sagte der ehemalige Fallschirmjäger, der sich selbst gern als Soldat des Volkes bezeichnet.

Am Weg zur Diktatur?
Im Wahlkampfzentrum der Opposition sagten mehrere Chavez-Gegner, das Ergebnis des Referendums werde Venezuela näher zu einer Diktatur bringen. Der Studentenführer David Smolansky erklärte jedoch auch: "Wir akzeptieren dieses Ergebnis." Die Opposition hatte in den vergangenen Wochen vor einer weiteren Machtkonzentration in den Händen von Chavez und einer drohenden Diktatur in Venezuela gewarnt.

Bei der Volksabstimmung ging es auch um die Aufhebung der bisherigen Mandatsbeschränkung für Gouverneure, Parlamentsabgeordnete oder Bürgermeister.

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