China und USA nehmen Militärdialog wieder auf

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China und USA nehmen Militärdialog wieder auf

China und USA haben ihre im Vorjahr ausgesetzten Gespräche über eine militärische Zusammenarbeit wieder aufgenommen. Die militärischen Beziehungen seien aber "noch in einer schwierigen Phase", wie es aus China heißt. Man fordert von den USA "konkrete Maßnahmen". Der Dialog bedeute nicht automatisch die Wiederaufnahme eines militärischen Austauschs. Schließlich bestehe diesbezüglich weiter "ein Hindernis" (Anm.: US-Rüstungsgeschäfte mit Taiwan). Die USA sind durch den "Taiwan Relations Act" verpflichtet, der von Peking beanspruchten Insel im Fall eines Angriffes beizustehen

US-Delegation
Die US-Delegation in Peking wird von dem für Ostasien zuständigen Unterstaatssekretär David Sedney geleitet. Bei den zweitägigen Gesprächen sollen nach Angaben der US-Botschaft die möglichen Bereiche für eine verstärkte militärische Zusammenarbeit ausgelotet werden. Washington will insbesondere die Zusammenarbeit beim Kampf gegen die Piraterie am Horn von Afrika verstärken. Die chinesische Marine beteiligt sich seit Dezember an den Einsätzen gegen Piraten vor der Küste von Somalia.

China hatte den 1997 begonnenen Militärdialog mit den USA vergangenes Jahr aus Protest gegen US-Pläne für den Verkauf von Rüstungsgütern an Taiwan mit einem Umfang von 6,5 Milliarden Dollar (5,1 Milliarden Euro) ausgesetzt. US-Verteidigungsminister Robert Gates hatte 2007 bei einem Besuch in Peking die Einrichtung einer Telefon-Standleitung zwischen den beiden Verteidigungsministerien vereinbart.

Forderung nach mehr Transparenz
Die USA fordern von Peking mehr Transparenz bei seinem Verteidigungshaushalt. Die rasche Modernisierung der chinesischen Streitkräfte hat in Asien zu einem Rüstungswettlauf geführt. China beansprucht unter anderem Inselgruppen wie die Spratlys oder die Paracel-Inseln, die teilweise bis zu 2000 Kilometer von seiner Südküste entfernt sind. Um den US-Einfluss in Zentralasien zurückzudrängen, kooperiert China mit Russland intensiv in der "Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit" (SCO) (auch "Shanghai-Sechs"); dieser gehören auch die zentralasiatischen Ex-Sowjetrepubliken Kasachstan, Usbekistan, Tadschikistan und Kirgistan an.

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