China zeigt den USA Muskeln

Differenzen um Taiwan

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China zeigt den USA Muskeln

Beim Besuch des amerikanischen Verteidigungsministers Robert Gates sagte Liang am Montag vor Journalisten in Peking, die Waffenverkäufe "gefährden chinesische Kerninteressen". Taiwan sei ein untrennbarer Teil Chinas. "Wir wollen nicht, dass so etwas noch einmal passiert", sagte der Minister.

Verstimmung
Die Waffenverkäufe schädigten die Beziehungen zwischen China und den USA und ihren Streitkräften, sagte Liang im Beisein von Gates. Vor einem Jahr hatte Peking aus Protest gegen ein US-Waffenpaket im Umfang von 6,4 Milliarden US-Dollar die Militärkontakte zu den USA weitgehend ausgesetzt. Der eigentlich im Sommer geplant gewesene Besuch von Gates wurde sieben Monate lang verschoben.

Differenzen um Taiwan
Die USA hatten sich 1979 im "Taiwan Relations Act" verpflichtet, der Insel militärischen Beistand zu leisten, falls sie vom kommunistischen Festland angegriffen werden sollte. 1996 hatte der damalige Präsident Bill Clinton Flugzeugträger in die Meerenge geschickt, als die chinesische Armee auf dem Festland während der ersten demokratischen Präsidentenwahl auf der Insel demonstrativ Raketen abfeuerten.

1949 hatte sich die nationalchinesische Regierung auf die Insel zurückgezogen, nachdem die Kommunisten auf dem Festland den Bürgerkrieg gewonnen hatten. Bis 1971 hatte Taiwan als "Republik China" den chinesischen UNO-Sitz inne. Peking drohte wiederholt mit militärischer Intervention, sollte die Insel formell ihre Eigenstaatlichkeit erklären. 2005 beschloss der Volkskongress in Peking das sogenannte Antisezessionsgesetz, das die Armee zur Invasion ermächtigt, sollte sich Taiwan staatsrechtlich von China loslösen.

Gates: "Wir müssen auf China achten"
Auf dem Weg nach China äußerte sich Gates besorgt über den schnellen Ausbau der chinesischen Abwehrfähigkeiten. China verfüge über das Potenzial, einige militärische Fähigkeiten der USA zu gefährden, sagte er am Sonntag zu Journalisten. "Wir müssen auf (China) achten. Wir müssen angemessen mit unseren eigenen (Militär-) Programmen reagieren." China hat entgegen Erwartungen der USA große Fortschritte bei der Entwicklung eines Tarnkappenjets gemacht. Washington hat sich auch besorgt über eine neue chinesische Rakete gezeigt, die dazu in der Lage wäre, einen US-Flugzeugträger bis zu 3.200 Kilometer vor der Küste in die Luft zu jagen.
 

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