Clinton bekräftigt Forderung nach Zwei-Staaten-Lösung

In Israel

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Clinton bekräftigt Forderung nach Zwei-Staaten-Lösung

US-Außenministerin Hillary Clinton hat am Dienstag in Jerusalem die Forderung nach einer Zwei-Staaten-Lösung für den Nahost-Konflikt bekräftigt. Nach einem Treffen mit dem israelischen Staatspräsidenten Shimon Peres verwies sie zudem auf die anhaltende Unterstützung der USA für die Regierung des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas im Westjordanland. Gleichzeitig betonte Clinton, die USA respektierten den demokratischen Prozess in Israel und würden jeder neuen Regierung zur Seite stehen. Beide Staaten seien nicht nur durch "gemeinsame Interessen, sondern durch gemeinsame Werte" verbunden.

Nächste Regierung wird Gespräche fortsetzen
Peres äußerte nach dem Treffen mit Clinton die Überzeugung, der designierte Ministerpräsident Benjamin Netanyahu werde die Gespräche mit den Palästinensern fortsetzen und fühle sich den bisherigen Vereinbarungen verpflichtet. Bisher hat Netanyahu eine Zwei-Staaten-Lösung mit den Palästinensern abgelehnt und angekündigt, im Widerspruch zu den Forderungen des internationalen Nahost-Quartetts an der umstrittenen Siedlungspolitik im Westjordanland festhalten zu wollen. Wegen seiner Intransigenz schlugen die Bemühungen des Likud-Chefs fehl, die gemäßigtere Kadima-Partei und die Arbeiterpartei für eine breite Regierungskoalition zu gewinnen. Damit ist er auf eine Koalition mit den ultrarechten und religiösen Parteien angewiesen.

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