Clinton nimmt an NATO-Treffen teil

Besuch in Brüssel

 

Clinton nimmt an NATO-Treffen teil

Die neue US-Außenministerin Hillary Clinton nimmt heute zum ersten Mal an einer NATO-Konferenz in Brüssel teil. Clinton kam bereits am Mittwoch zu einem Abendessen mit ihren NATO-Kollegen zusammen. Sie hofft auf die Kooperationsbereitschaft Russlands in der Streitfrage der geplanten US-Raketenabwehr. "Es ist meine Hoffnung, dass wir Russland überreden können, sich an dieser Verteidigung zu beteiligen", sagte Clinton am Mittwoch auf dem Flug nach Brüssel vor Journalisten. Ihrer Ansicht nach fühle Moskau sich inzwischen weniger bedroht von den Plänen für einen US-Raketenschild in Europa.

"Ich denke, sie fangen an daran zu glauben, dass es dabei nicht um Russland geht", sagte Clinton. Die USA wollen in Polen und Tschechien einen Radar und ein Abfangsystem für den Raketenschild aufstellen, nach Darstellung Washingtons soll dies dem Schutz vor sogenannten Schurkenstaaten wie dem Iran dienen. Die Russen haben die Pläne bisher vehement abgelehnt.

NATO sucht den Dialog
In der NATO ist unterdessen eine breite Mehrheit der 26 Mitgliedstaaten für eine Wiederaufnahme der Beziehungen zwischen dem Nordatlantischen Bündnis und Russland. Das zeichnete sich zu Beginn eines Treffens der NATO-Außenminister am Donnerstag in Brüssel ab. NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer wies bei der Eröffnung der Beratungen auf "gemeinsame Interessen mit Russland" hin, beispielsweise in Afghanistan. Deutschland und auch Großbritannien plädierten für eine Wiederaufnahme der Beziehungen, die nach dem russischen Einmarsch in Georgien vom August auf Eis gelegt worden waren.

"Es ist wichtig, dass die NATO den NATO-Russland wieder aufnimmt", sagte der britische Außenminister David Miliband am Donnerstag kurz vor Beginn des NATO-Außenministertreffens in Brüssel. Russland brauche die westlichen Staaten genau wie die westlichen Staaten Russland bräuchten.

"Die Krise, die wir in militärischer Hinsicht hinter uns haben, die diplomatisch noch nicht ausgeräumt ist, darf jedenfalls nicht dazu führen, dass wir in Sprachlosigkeit verharren", sagte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier. "Es gibt Signale, dass die Allermeisten unter den Bündnispartnern hier die selbe Sichtweise einnehmen." Für die Wiederaufnahme plädierte auch der estnische Außenminister Urmas Paet.

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