Correa in Ecuador wiedergewählt

2. Amtszeit

Correa in Ecuador wiedergewählt

Der linksgerichtete ecuadorianische Präsident Rafael Correa scheint ein Abonnement auf Wahlsiege zu haben. Bei der Präsidentenwahl am Sonntag wurde er Prognosen zufolge mit weit mehr als 50 Prozent für weitere vier Jahre im Amt bestätigt. Es war sein fünfter Sieg bei der fünften landesweiten Abstimmung binnen nur zweieinhalb Jahren. Nebenbei war es auch noch das erste Mal in der Geschichte des Landes, dass ein Präsident wiedergewählt wurde. Seine Politik sozialer Reformen zugunsten der Armen kommt gut an in einem Land, in dem fast 40 Prozent in Armut leben.

"Bürgerrevolution"
Am Wahlabend versprach er mit breitem Siegerlächeln die Fortsetzung der seit seiner ersten Wahl 2006 propagierten "Bürgerrevolution". Sie soll nach den blumigen Worten des 46-Jährigen eines schönen Tages in einen noch etwas nebulösen "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" münden und die "lange neoliberale Nacht" endgültig beenden. Die von konservativen US-Regierungen und vom Internationalen Währungsfonds (IWF) geförderte Politik zugunsten von Marktwirtschaft und Freihandel hatte wie in anderen Ländern Lateinamerikas die soziale Schere zwischen Armen und Reichen eher noch weiter geöffnet und die Staatsschulden in die Höhe getrieben.

Eigentlich hat Correa nun alles in der Hand, um seine hochgesteckten Pläne für ein "gerechteres Ecuador" zu verwirklichen: vier weitere Amtsjahre mit der Option auf eine Wiederwahl, eine satte Parlamentsmehrheit und schon seit dem vergangenen Jahr eine ihm auf den Leib geschneiderte neue Verfassung mit weitreichenden Vollmachten für den Präsidenten. Eigentlich.

Volle Kassen
Denn tatsächlich wirft die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise schon ihre langen Schatten auf die Politidylle. Bis Mitte vergangenen Jahres sprudelten die Einnahmen aus den Erdölexporten immer reichlicher. Auch die Überweisungen ecuadorianischer Gastarbeiter aus Nordamerika und Europa sicherten den Zufluss von Devisen. Angesichts voller Kassen konnte Correa dringend notwendige Investitionen in das Bildungs- und Gesundheitswesen finanzieren und zugleich auch mal ein dicke Lippe im Umgang mit ausländischen Investoren riskieren.

Ölpreis abgesackt
Doch die Rohölpreise sind seither abgestürzt. Kostete das Fass (159 Liter) im Juli vergangenen Jahres noch fast 150 Dollar (115 Euro), so bringt es heute etwa nur noch ein Drittel ein. Dabei hängen etwa 40 Prozent des Staatshaushalts von den Erdöleinnahmen ab. Entsprechend steht Correa auch weniger Geld zur Verfügung. Und die eigene Währung abwerten, um so die nationale Wirtschaft vor Importen zu schützen und die Exporte anzukurbeln, ist ihm auch verwehrt. Denn er verfügt über keine eigene Währung, seit Ecuador diese im Jahre 2000 ganz abschaffte und nur noch auf den Dollar setzt.

Auch die Überweisungen der Auslandsecuadorianer, neben dem Öl das zweite finanzielle Standbein Ecuadors, sind wegen der weltweiten Krise auch in den Keller gerauscht. Den Zugang zu dem ohnehin zugeknöpften internationalen Kreditmarkt hat sich Correa selbst erheblich erschwert, seit er Ende vergangenen Jahres die Bedienung der Auslandsschulden teilweise einstellte.

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