Demo gegen Öcalan-Haft eskaliert

Im Südosten der Türkei sind bei Protesten gegen die Haftbedingungen des Kurdenführers Abdullah Öcalan mindestens ein Mensch getötet und mehrere weitere verletzt worden. In Diyarbakir, der größten Stadt des hauptsächlich von Kurden bewohnten Gebiets, gingen am Sonntag rund 15.000 Menschen auf die Straße. Sie demonstrierten gegen die Haftbedingungen Öcalans, des Gründers und Chefs der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), der seit mehr als zehn Jahren im Gefängnis sitzt.

Als die Polizei dem Protestzug den Weg versperrte, warfen die Demonstranten Steine und Feuerwerkskörper auf die Beamten. Die Sicherheitskräfte setzten daraufhin Wasserwerfer und Tränengas ein. Bei den Zusammenstößen wurden nach Angaben örtlicher Behörden ein 23-jähriger Demonstrant durch eine Kugel getötet und mindestens zwei weitere Menschen verletzt, darunter ein Polizist. Zudem gab es in dem Kurdengebiet 113 Festnahmen. Am Vortag waren bei Protesten in der Region zudem fünf Polizisten leicht und ein Demonstrant schwer verletzt worden.

Keine Einzelhaft mehr
Nach zehn Jahren Einzelhaft waren die Haftbedingungen für Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali im November geändert worden. Der Kurdenführer darf nun Kontakt zu anderen Häftlingen haben. Öcalan hatte sich jedoch kürzlich beklagt, die Bedingungen in seiner neuen Zelle seien "schlimmer als vorher". "Ich weiß nicht, wie viel Zeit ich diese Bedingungen aushalte, die aus mir einen halb-toten Mann gemacht haben", wurde er von seinen Anwälten zitiert. Die türkische Regierung versichert, dass Öcalans Haftbedingungen internationalen Standards entsprächen. Am Freitag hatte das Außenministerium das Anti-Folter-Komitee des Europarats (CPT) eingeladen, um sich vor Ort ein Bild von den Haftbedingungen Öcalans zu machen.

Öcalan war nach längerer Flucht im Februar 1999 von türkischen Agenten in Kenia festgenommen und nach Imrali gebracht worden. Ein Gericht verurteilte ihn dort wenig später zum Tode; die Todesstrafe wurde später in lebenslange Haft umgewandelt.