Designierter rumänischer Premier legt Amt nieder

Überraschung

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Designierter rumänischer Premier legt Amt nieder

Der designierte rumänische Ministerpräsident Theodor Stolojan hat Montag zu Mittag überraschend sein Amt niedergelegt. "Ich gebe mein Mandat zurück", sagte der Politiker Liberal-Demokratischen Partei (PD-L) am Montag. Er wolle den Weg für die junge Politikergeneration frei machen und brauche als Regierungschef mehr Garantien von den Spitzen der neu gebildeten Mitte-Links-Koalition, erklärte er.

Neuer Regierungschef gesucht
"Der Staatspräsident ist der einzige, der die Entscheidung über die Ernennung des Ministerpräsidenten, aus den Reihen der Liberaldemokratischen Partei, treffen wird", erklärte Stolojan. Die Wahl Stolojans zum Regierungschef war am 22. Dezember dem Parlament geplant. Quellen zufolge soll der Vorsitzende der Liberaldemokraten, Emil Boc, für das Amt nominiert werden.

Der rumänische Präsident Traian Basescu berief die Vorsitzenden der Liberaldemokratischen und der Sozialdemokratischen Partei ein. Für Nachmittag ist eine Pressekonferenz im Präsidialpalast angekündigt.

PD-L und Sozialdemokraten hatten sich erst am Sonntag auf die Bildung eines Regierungsbündnisses verständigt. Die beiden Erzrivalen waren am 30. November als Sieger aus der Parlamentswahl hervorgegangen. Einzelheiten des Regierungsprogramms sollten erst ausgearbeitet werden. Liberal-Demokraten und die aus der kommunistischen Partei hervorgegangenen Sozialdemokraten hatten sich verständigt, die Wirtschaft schnell zu stabilisieren und die Armen zu schützen. Wegen seiner hohen Abhängigkeit von ausländischem Geld gilt das EU-Neumitglied als besonders anfällig für die Wirtschaftskrise.

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