Deutschland, Türkei, Japan - Alle wollen in UN-Sicherheitsrat

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Deutschland, Türkei, Japan - Alle wollen in UN-Sicherheitsrat

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in New York das Interesse ihres Landes an einem UN-Sicherheitsratssitz bekräftigt.

UN-Weltsicherheitsrat
Vor ihrer Rede vor der UN-Generalversammlung am Dienstag sagte Merkel: "Deutschland sei bereit, mehr Verantwortung zu übernehmen." Deshalb strebe die Bundesrepublik einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat an.

Merkel verwies darauf, dass bereits seit 24 Jahre über eine Reform des UN-Sicherheitsrats geredet werde. "Da muss jetzt etwas getan werden." Ihr Vorgänger, Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte bereits in seiner Amtszeit einen entsprechenden Wunsch Deutschlands vor der UN-Generalversammlung vorgetragen. Damals war der Vorstoß aber vor allem an dem sich verschlechternden Verhältnis zu den USA gescheitert.

In Europa kam vor allem aus Italien Widerstand. In der Bundesregierung hat man nun die Hoffnung, dass die Situation mittlerweile günstiger ist. Allerdings geht man nicht davon aus, dass sich eine UN-Reform kurzfristig durchsetzen lässt.

Bush für Vergrößerung des Sicherheitsrates
In die seit Jahren festgefahrene Debatte um eine Reform des UN-Weltsicherheitsrats kommt Bewegung. US-Präsident George W. Bush zeigte sich am Dienstag bei der UN-Vollversammlung aufgeschlossen für eine Vergrößerung des wichtigsten Gremiums der Vereinten Nationen.

Japan will auch Sitz im Sicherheitsrat
"Die Vereinigten Staaten sind offen für diese Perspektive", sagte er. "Wir glauben, dass Japan für eine ständige Mitgliedschaft im Sicherheitsrat gut qualifiziert ist und dass auch über andere aufstrebende Mächte nachgedacht werden sollte."

Türkei, Österreich, Island
Die Türkei hofft, ihre Mitbewerber Österreich und Island um einen Sitz als nicht-ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat für die Periode 2009/2010 ausstechen zu können. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan wollte deshalb am Rande der UN-Vollversammlung in New York auch mit einer Reihe von Führern kleinerer Länder zusammentreffen, zu denen Ankara kaum politische oder wirtschaftliche Beziehungen hat - wie etwa des Karibik-Inselstaates St. Vincent und die Grenadinen.

"Diese Länder sind klein aber sehr wichtig, weil jeder Staat eine Stimme hat", hieß es aus türkischen Diplomatenkreisen gegenüber "Turkish Daily News". Derzeit habe die Türkei die Unterstützung von 128 der 192 Mitgliedsländer gewonnen, allerdings sei die Wahl anonym. Sie wird im kommenden Jahr im Rahmen der 63. UN-Vollversammlung stattfinden.

Info: Der UN-Sicherheitsrat
Der Sicherheitsrat gilt seit langem als veraltet. Bisher haben in dem 15-Länder-Gremium nur die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien einen festen Sitz und damit ein Vetorecht. Zehn weitere Mitglieder werden für jeweils zwei Jahre gewählt. Sowohl eine Reihe von größeren Staaten wie auch die ärmeren Länder fühlen sich zu schlecht repräsentiert.

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