Dritter Minister gibt Obama einen Korb

Judd Gregg winkt ab

 

Dritter Minister gibt Obama einen Korb

Der für das Amt des US-Handelsministers nominierte republikanische Senator Judd Gregg hat seine Bewerbung überraschend zurückgezogen. Zur Begründung nannte Gregg am Donnerstag "unauflösbare Konflikte" zwischen seiner Haltung und der Politik von US-Präsident Barack Obama. Dazu gehörten das vor der Abstimmung im Kongress stehende Konjunkturpaket und die Volkszählung 2010, wie es in einer Erklärung seines Büros heißt.

Schwerer Schlag für Obama
"Wir gehen bei vielen entscheidenden Fragen der Politik von unterschiedlichen Ansichten aus", sagte der 61-Jährige. Gregg wäre nach Verteidigungsminister Robert Gates und Verkehrsminister Ray Lahood der dritte Republikaner am Kabinettstisch gewesen. Mit seinem Rückzug versetzte Gregg der Politik Obamas, parteienübergreifend regieren zu wollen, einen schweren Schlag.

Beobachter sehen den Verzicht des Republikaners auch im Zusammenhang mit den Mehrheitsverhältnissen im US-Senat. Obamas Demokraten fehlt dort nämlich genau ein Mandat, um die Sperrminorität der Republikaner zu brechen. Greggs Nachfolger wäre vom demokratischen Gouverneur des US-Staats New Hampshire ernannt worden.

Richardson zog Bewerbung zurück
Obama hatte Gregg erst in der vergangenen Woche für das Amt nominiert, nachdem der erste Kandidat für den Posten des Handelsministers, Bill Richardson, seine Bewerbung wegen Ermittlungen zur Auftragsvergabe seines Staates an mögliche Spender zurückgezogen hatte.

Obama musste bereits mehrere schwere Pannen in seiner Regierungsbildung hinnehmen. Neben Richardson verzichtete auch der als Gesundheitsminister vorgesehene Tom Daschle auf die Kandidatur. Ihm wurde Lobby-Arbeit und mangelnde Steuerehrlichkeit zum Verhängnis. Die als "Budgetwächterin" vorgesehene Nancy Killefer verzichtete ebenfalls auf das ihr angetragene Amt. Sie begründete ihre Entscheidung mit Steuerproblemen. Zudem war auch der neue Finanzminister Timothy Geithner in die Kritik geraten, nachdem bekanntwurde, dass er zu wenig Steuern gezahlt hatte.

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