Duma beschloss Aussetzung des KSE-Vertrags

Russland

Duma beschloss Aussetzung des KSE-Vertrags

Russlands Verteidigungsministerium schließt eine Truppenverstärkung "an der Westflanke" nach dem Ausstieg aus dem Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) nicht aus. "Daran wird entsprechend gearbeitet", erklärte der Erste Vizeverteidigungsminister, Generaloberst Alexander Kolmakow, am Mittwoch laut Nachrichtenagentur RIA Novosti vor Journalisten in Moskau. Zugleich sagte er, dass diesbezüglich noch keine Entscheidung getroffen wurde.

Einstimmig für KSE-Ausstieg
Das russische Parlament hat am Mittwoch einstimmig für den von Präsident Wladimir Putin angekündigten Ausstieg aus dem Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) gestimmt. Vor dem Inkrafttreten muss das Gesetz nun noch vom Senat als zweiter Parlamentskammer angenommen werden.

Die NATO-Staaten sollten den Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa endlich ohne Vorbedingungen ratifizieren, forderte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Duma, Konstantin Kossatschow, nach Angaben der Agentur Itar-Tass.

Gegen US-Raketenschild
Präsident Putin hatte Ende April ein Dekret zur Aussetzung des KSE-Vertrags erlassen, das am 12. Dezember Inkrafttreten soll. Der Schritt wird als Reaktion auf die umstrittenen US-Pläne für eine Raketenabwehr in Mitteleuropa gewertet. Die NATO-Staaten machen ihre Ratifizierung des modifizierten KSE-Vertrags von einem Abzug russischer Truppen aus den früheren Sowjetrepubliken Moldawien und Georgien abhängig.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 8

Top Gelesen 1 / 5

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen