Duma ratifiziert START-Vertrag im Jänner

Russland

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Duma ratifiziert START-Vertrag im Jänner

Die russische Staatsduma wird den neuen atomaren Abrüstungsvertrag mit den USA voraussichtlich erst im Jänner ratifizieren. Es gebe Vorbehalte im Parlament gegen einige vom US-Senat vorgenommene Änderungen an der nicht bindenden amerikanischen Resolution des Start-Vertrags. Das sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Duma, Konstantin Kossatschow, am Donnerstag nach Angaben der Agentur Interfax.

Medwedew versprach rasche Zustimmung
Kremlchef Dmitri Medwedew hatte zuvor eine rasche Zustimmung angekündigt. Die Ratifizierung in den von der Regierungspartei Geeintes Russland dominierten Parlamentskammern gilt jedoch weiterhin als sicher.

Die erste Lesung solle zwar an diesem Freitag (Heiliger Abend) erfolgen, sagte Kossatschow. Die zweite sowie die entscheidende dritte Lesung stehen nach Ansicht des einflussreichen Außenpolitikers aber erst nach den Neujahrsferien auf dem Programm, die in Russland bis zum 10. Jänner dauern.

US-Senat billigt Start-Vertrag
Um die nötige Unterstützung republikanischer Abgeordneter zu erhalten, hatte US-Präsident Barack Obama einige Forderungen der Konservativen in die Resolution aufgenommen. Daraufhin hatte der US-Senat den Start-Vertrag am Mittwochabend gebilligt.

Raketenabwehr
Obama versprach unter anderem, mehrere Dutzend Milliarden Euro in die Modernisierung des amerikanischen Atomwaffenprogramms zu investieren sowie die Pläne für eine Raketenabwehr in Europa weiter voranzutreiben. Moskau verlangt, in die Planung dieses Verteidigungssystems mit eingebunden zu werden.

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