EU-Außenminister zu Besuch in Sarajevo

Die bosnischen Behörden hatten zuvor angekündigt, dass sie schon heuer den EU-Beitrittsantrag stellen würden. Dem einstigen und ersten Hohen Repräsentant in Bosnien-Herzegowina Carl Bildt haben sich heute in Sarajevo auch der tschechische Außenminister Karel Schwarzenberg und der französische Chefdiplomat Bernar Kouchner angeschlossen.

EU-Minister-Troika
Die EU-Minister-Troika soll mit dem neuen Hohen Repräsentanten Valentin Inzko sowie dem dreiköpfigen Staatspräsidium und führenden Politikern aller drei Staatsvölker - Bosniaken (Muslime), Serben und Kroaten - zusammenkommen. "Die Existenz des Büros des Hohen Repräsentanten (OHR) und ein gleichzeitiger EU-Beitrittsantrag sind unlogisch", wurde Bildt am Mittwoch von Medien zitiert.

Übergang
"Wir suchen nach einem Weg für den Übergang aus der Dayton- in die Brüssel-Ära, die Bosnien in eine bessere Zukunft führen wird", sagte Bild, der eigentlich als Befürworter einer raschen OHR-Schließung gilt. Auch sei die Erfüllung von Voraussetzungen für die EU-Aufnahme wesentlich schwieriger als dies die Umsetzung des Dayton-Friedensabkommens aus dem Jahr 1995 gewesen sei, meinte der schwedische Außenminister.

Schweden übernimmt Vorsitz
Sein Land wird am 1. Juli den EU-Vorsitz übernehmen. Die Umsetzung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union hatte in Bosnien erst vor einigen Monaten begonnen. Vor einem EU-Beitrittsantrag müsse das Land noch viele darin enthaltenen Voraussetzungen erfüllen, hob Bildt hervor.

Reform blockiert
Der Besuch der EU-Troika wird in Sarajevo als Zeichen für ein erneut wachsendes Interesse der Europäischen Union und der internationalen Staatengemeinschaft für das Problemland auf dem Balkan gedeutet. Politische Spannungen, die in Bosnien in den letzten Monaten erneut stark zugenommen haben, haben auch Reformprozesse blockiert.